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Gedenken an italienische NS-Opfer
Auswärtiges/Antrag - 31.03.2014
Berlin: (hib/AHE) Im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Berlin-Schöneweide soll sich eine Dauerausstellung dem Schicksal italienischer Militärinternierter widmen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/928) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/697) weiter schreibt, folge sie damit Empfehlungen der Deutsch-Italienischen Historikerkommission. Beabsichtigt sei, sich an den zu erwartenden Kosten mit Mitteln aus dem deutsch-italienischen Zukunftsfonds zu beteiligen, der für einen Zeitraum von vier Jahren mit insgesamt vier Millionen Euro ausgestattet sein soll.
Zur Frage von Entschädigungszahlungen hält die Bundesregierung fest: Laut Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ begründe Kriegsgefangenschaft keinen Leistungsanspruch. „Kriegsgefangene erhalten nach Praxis der Bundesregierung und der Bundesstiftung“ nur Leistungen, wenn sie in einem Konzentrationslager inhaftiert waren. „Dies ist im Rahmen der internationalen Verhandlungen, die der Gründung der Stiftung vorausgingen, erörtert und anerkannt worden“, schreibt die Bundesregierung.
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