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Mehrfach vergebene Steuernummern
Finanzen/Kleine Anfrage - 11.03.2014
Berlin: (hib/HLE) Für Probleme bei den Steuer-Identifikationsnummern interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/712). Die Bundesregierung soll angeben, wie viele Steuer-Identifikationsnummern bisher gebildet wurden und wie viele dieser Nummern stillgelegt wurden, nachdem sich herausgestellt hatte, dass sie doppelt vergeben worden waren. Gefragt wird auch danach, was unternommen wurde, um das Problem der doppelten Nummernvergabe zu beheben. Darüber hinaus soll die Bundesregierung angeben, welche Kenntnisse sie über fehlerhafte Zusammenführungen von Steuer-Identifikationsnummern und den den Elektronischen Lohnsteuer-Abzugsmerkmalen (ELStAM) zugrundeliegenden Abzugsmerkmalen hat. Weiterhin geht es um die Frage, ob Arbeitgeber von der Anwendung falscher ELStAM-Daten Abstand nehmen können und wie viele Steuerpflichtige sich mit Bitte um Korrektur ihrer Daten an die Behörden gewandt haben. Im Vorwort zur Kleinen Anfrage berichtet die Fraktion, zum 1. Dezember 2013 habe es über 164.000 Hinweise auf mögliche Mehrfachvergaben gegeben.
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