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Berlin: (hib/JOH) Die Vergleichbarkeit von Quecksilberemissionen aus deutschen Kohlekraftwerken mit denen aus Kraftwerken aus den Vereinigten Staaten ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/821) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die in einer früheren Antwort (17/8776) der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion gemachte Aussage, dass eine Umrechnung der US-Werte auf deutsche Werte wegen „völlig anderer Randbedingungen bezüglich Kohlequalität, Heizwert, Bezugszeitraum“ nicht möglich sei, ist nach Ansicht der Fragesteller „fachlich unzutreffend“. Sie vertritt die Auffassung, dass die Emissionsgrenzwerte in den USA und Deutschland sehr wohl verglichen werden könnten. Deshalb fragt sie nach, ob die Bundesregierung bei ihrer Haltung bleibe und wenn ja, ob sie der Auffassung ist, dass die in den USA verfeuerten Kohlen aus Sicht des Quecksilbergehalts und der Quecksilberabscheidung grundsätzlich verschieden von in Deutschland verfeuerten Importkohlen seien. Außerdem möchte die Fraktion wissen, ob sie die Auffassung teile, dass die Übernahme der US-Grenzwerte in Deutschland die Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken um knapp 80 Prozent reduzieren würde, und falls nein, von welchem Wert sie ausgehe.
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