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Fragen zum Asyl in Bulgarien
Inneres/Kleine Anfrage - 14.05.2014
Berlin: (hib/STO ) Um das Asylsystem in Bulgarien geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1292). Darin schreiben die Abgeordneten, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) komme in einem am 2. Januar 2014 veröffentlichten Bericht „zu dem Schluss, dass für Asylsuchende in Bulgarien eine tatsächliche Gefahr besteht, Opfer von unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung zu werden“. Defizite bestünden „in allen Bereichen: Unterbringung in überfüllten Aufnahmeeinrichtungen, mangelhafte Verpflegung, gesundheitsgefährdende hygienische Zustände, mangelnde medizinische Versorgung, Inhaftierung von Personen, die beim unerlaubten Grenzübertritt festgestellt werden, auch wenn sie einen Asylantrag stellen“, heißt es in der Vorlage weiter.
Wissen wollen die Fragesteller, welche Kenntnisse die Bundesregierung zu den aktuellen Entwicklungen im bulgarischen Aufnahmesystem hat. Auch erkundigen sie sich unter anderem nach den Schlussfolgerungen der Bundesregierung „aus der Einschätzung des UNHCR, in Bulgarien bestünden systemische Mängel im Asylsystem und Überstellungen hätten dementsprechend zu unterbleiben“.
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