Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) verfolgt das Ziel, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Parlamenten zu stärken. Die BSPC soll politische Aktivitäten in der Region initiieren und leiten, die demokratischen Institutionen in den Teilnehmerstaaten unterstützen und stärken sowie den Dialog zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft verbessern.

Tagungen der Versammlung

Bei den einmal im Jahr stattfindenden Jahrestagungen befasst sich die Konferenz mit aktuellen Fragen des Ostseeraums und verabschiedet eine Resolution, die sich an die Regierungen und Parlamente auf nationaler und regionaler Ebene, an den Ostseerat sowie an supranationale Gremien und internationale Organisationen wendet.

Der amtierende Vorsitzende des Ostseerates und der jeweilige Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz berichten über die Zusammenarbeit im Ostseeraum im Laufe des vergangenen Jahres. Im Mittelpunkt vergangener Jahrestagungen standen immer wieder umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit sowie der Schutz des gemeinsamen Lebensraums der Ostsee. Auch die Entwicklung der transeuropäischen Verkehrsnetze, die Stärkung der Demokratie und der Zivilgesellschaft, die Politik der Nördlichen Dimension der EU sowie arbeits- und beschäftigungspolitische Fragen einschließlich der Grenzpendlerproblematik gehören zu den Schwerpunktthemen der Konferenz.

Strukturen der BSPC

Ständiger Ausschuss

Der Ständige Ausschuss übt eine exekutive Funktion bei der Überwachung der Umsetzung der Schlussresolutionen aus und stellt die effektive Arbeitsweise der BSPC zwischen den Jahreskonferenzen sicher. Er legt der Konferenz einen Bericht über die Aktivitäten der BSPC und das jährliche Arbeitsprogramm vor. Er kann ferner während des Jahres aufkommende Fragen von besonderem Interesse aufgreifen und eine Stellungnahme zu ihnen abgeben. Er tritt ein weiteres Mal im Laufe des Jahres zusammen, um vom Vorsitz des Ostseerates einen Bericht über die Umsetzung der Resolutionen und über weitere aktuelle Fragen im Ostseeraum entgegen zu nehmen. Der Ständige Ausschuss tritt drei bis viermal im Laufe eines Jahres zusammen.

Der Deutsche Bundestag ist mit einem Sitz im Ständigen Ausschuss vertreten.

Arbeitsgruppen

Ad-hoc Arbeitsgruppen, die die Funktion von Ausschüssen wahrnehmen und in der Regel ein Mandat von zwei Jahren haben, bereiten durch ihre Arbeit die Behandlung der Hauptthemen auf der Jahreskonferenz vor. 2007 wurde die Arbeitsgruppe "Arbeitsmarkt und soziale Wohlfahrt" unter dem Vorsitz des Abgeordneten Franz Thönnes (SPD) eingerichtet. 2009 wurden die Arbeitsgruppen "Integrierte maritime Politik" und "Zivile Sicherheit" eingerichtet. Der Deutsche Bundestag war in der Arbeitsgruppe "Maritime Sicherheit" durch den Abgeordneten Torsten Staffeldt (FDP) und in der Arbeitsgruppe "Zivile Sicherheit" durch die Abgeordnete Sonja Steffen (SPD) vertreten. Im Januar 2012 nahm die Arbeitsgruppe "Grünes Wachstum und Energieeffizienz" ihre Arbeit auf. Der Deutsche Bundestag war in dieser Arbeitsgruppe durch den Abgeordneten Torsten Staffeldt (FDP) vertreten. Im August 2013 wurde die Arbeitsgruppe "Innovation im Sozialwesen und Gesundheitsversorgung" eingesetzt. Von deutscher Seite sind in der Arbeitsgruppe Abgeordneter Franz Thönnes (Deutscher Bundestag) und Wolfgang Waldmüller, MdL (Mecklenburg-Vorpommern) vertreten.

Sekretariat

Das Sekretariat der Ostseeparlamentarierkonferenz befindet sich beim Nordischen Rat in Kopenhagen.