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Der Sportausschuss unter Vorsitz von Dagmar Freitag (SPD) hat in seiner öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 13. April 2011, das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung (17/4243) "zur Kenntnis genommen“. Einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag (17/5364), der eine Überarbeitung des Programms fordert, lehnte der Ausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen ab. Primäres Ziel des Rahmenprogrammes ist es laut Bundesregierung, "Qualität und Sicherheit der Gesundheitsversorgung weiter zu steigern“.

"Bestmögliche und sichere Therapie"

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung plane daher, die Gesundheitsforschung von 2011 bis 2014 mit 5,5 Milliarden Euro zu fördern, heißt es in der vorgelegten Unterrichtung. Im Rahmen einer institutionenübergreifenden Zusammenarbeit solle der Anspruch, jedem Menschen eine "bestmögliche und sichere Therapie“ zu ermöglichen, mit dem Druck, effizient zu wirtschaften, in Einklang gebracht werden.

Ein "deutlicher Fokus“ soll nach Angaben der Regierung auf die Erforschung von Volkskrankheiten gesetzt werden. Dies werde sichtbar an einer finanziellen Schwerpunktsetzung zugunsten der geplanten Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung.

Weitere Aktionsfelder

Neben der Erforschung von Volkskrankheiten werden in der Unterrichtung mit den Themen: individualisierte Medizin, Präventions- und Ernährungsforschung, Versorgungsforschung, Gesundheitsforschung in globaler Kooperation sowie Gesundheitswirtschaft weitere fünf Aktionsfelder genannt.

Zudem sollen laut Rahmenprogramm Impulse aus der Wissenschaft verstärkt vom Gesundheitssystem und der Wirtschaft praktisch verwertet werden. Die Bundesregierung, so heißt es weiter, trage dazu bei, die Innovationskraft der Gesundheitswirtschaft zu erhöhen. Diese sei eines der "großen Wachstumsfelder in den Industrienationen“ und umfasse neben der Arzneimittelindustrie auch Biotechnologie, Medizintechnik und die Versorgung mit medizinischen Dienstleistungen.

SPD: Vom Bedarf der Betroffenen ausgehen

Die SPD-Fraktion begründete ihre in dem Antrag erhobene Forderung nach einer Überarbeitung mit dem "einseitigen Fokus auf ökonomische Verwertbarkeit und technikorientierte Lösungsansätze“, der sich in dem Rahmenprogramm wiederfinde. Das Programm müsse dahingehend überarbeitet werden, "dass alle Projekte der Gesundheitsforschung ausgehend von den Bedarfen der Betroffenen angelegt werden“.

Die Abgeordneten sprechen sich außerdem für einen Aktionsplan "Präventions- und Ernährungsforschung" aus. Es sei, "deutlicher herauszuarbeiten, dass Gesundheitsforschung nicht in erster Linie dazu diene, ökonomisch verwertbare Ergebnisse zu produzieren“, sondern vielmehr dazu, Krankheiten zu lindern und zu verhindern. (hau)