Mit 50 Nikoläusen durch die Sicherheitsschleusen des Deutschen Bundestages: Vizepräsident Eduard Oswald (CDU/CSU) bedankte sich mit Weihnachtsmännern aus Schokolade am Dienstag, 13. Dezember 2011, bei den vielen Mitarbeitern, die im und um den Bundestag für die Sicherheit einstehen. „Das ist nicht immer eine einfache Aufgabe“, sagte Eduard Oswald, der sich als Vorsitzender der Inneren Kommission des Ältestenrates viel mit dem Thema beschäftigt.

"Bei Wind und Wetter unterwegs"

„Ihre Arbeit ist besonders wichtig“, dankte er auf einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude, dem zentralen Eingang für Besucher und die Polizeileitstelle den Mitarbeitern an den Sicherheitskontrollen, den Landespolizisten am Friedrich-Ebert- Platz, den Pfortenmitarbeitern und der Bundestagspolizei auch im Namen von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert.    

„Viele Polizeibeamte sind bei Wind und Wetter unterwegs und setzen sich für uns ein“, sagte Eduard Oswald, der damit seine Anerkennung für den nicht einfachen Dienst ausdrücken will. „Wir wollen, dass die Menschen, die hier zu uns als Besucher kommen und die hier arbeiten, sich sicher im Parlament und den übrigen Gebäuden bewegen können“, sagte er.  Dass das nicht selbstverständlich ist, war spätestens durch die im Herbst 2010 ausgesprochene Warnung des damaligen Innenministers Dr. Thomas de Maizière (CDU) klar geworden.

Sicherheit für drei Millionen Besucher pro Jahr

Allein rund 8.000 Gäste täglich und etwa drei Millionen pro Jahr besuchen das Parlament. „Die besondere Herausforderung für die Parlamentspolizei ist es daher, Transparenz und Offenheit der Volksvertretung zu wahren und gleichzeitig den Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden“, sagt Dietmar Hüsemann-Menge, Leiter des Referats Polizei und Sicherungsaufgaben der Bundestagsverwaltung, der den Vizepräsidenten auf seinem Rundgang führte. „Das sind knochenharte Jobs, denn letztendlich muss einer draußen stehen und aufpassen“, sagte er mit Blick auf den vergangenen harten Winter.

Über 500 Sicherheitsmitarbeiter leisten ihren stillen Dienst rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr. „Deswegen ist es notwendig, vor der Weihnachtszeit einmal Danke zu sagen“, sagte Oswald. Im Besucherbereich erklärten ihm die Mitarbeiter, dass täglich Flaschen, manchmal Messer und hin und wieder verbotenes Pfefferspray aus den Rucksäcken mancher Gäste aussortiert werden. „Sicherheitsvorkehrungen werden immer als hinderlich angesehen“, sagte der Vizepräsident, „aber werden diese richtig erklärt, dann werden sie auch angenommen.“

"Grünes Licht für Besucherzentrum"

Für Hüsemann-Menge ist der bisher provisorisch errichtete Besuchereingang mit den Kontrolleinrichtungen ein Fortschritt: „Es sieht von außen nicht wirklich schön aus, aber die Gäste sind jetzt besser vor schlechtem Wetter geschützt und die Sicherheitskontrollen gehen schneller voran.“ Das sei auch von Vorteil für die Mitarbeiter.

Auch im nächsten Jahr will der Vizepräsident sich wieder ein Bild von der Arbeit der Sicherheitsleute machen. Dann wird das geplante neue Besucherzentrum zwar noch nicht stehen, „aber das grüne Licht für die ersten Planungen ist bereits gegeben worden“. Bald werden die Bau- und Raumkommission des Ältestenrates und die Innere Kommission, die Eduard Oswald leitet, mit der „Feinplanung“ beginnen. (eis)