Zukunft des Yasuni-Nationalparks

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage- 27.08.2014

Berlin: (hib/AHE) Nach dem Erhalt des Yasuni Nationalparks in Ecuador erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2373). Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass die Regierung des Landes im August vergangenen Jahres die sogenannte Yasuni-ITT Initiative aufgrund mangelnder internationaler Unterstützung für gescheitert erklärt habe. Die Initiative hätte vorgesehen, auf die Ausbeutung der Ölvorkommen im Yasuni-Nationalpark dauerhaft zu verzichten, wenn sich die Internationale Gemeinschaft im Gegenzug bereit erklärt, in einem Zeitraum von 13 Jahren die Hälfte der entgangenen Einnahmen, rund 3,6 Milliarden US-Dollar, aus der Ölförderung zu kompensieren. Nachdem zunächst auch Deutschland signalisiert habe, die Initiative zu unterstützen, habe nach dem Regierungswechsel 2009 der damalige Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), dem Vorhaben eine Absage erteilt. Dies habe nach Darstellung der Grünen „eine verheerende Signalwirkung auf andere potenzielle Geberländer“ gehabt.

Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Kenntnisse die Bundesregierung über das Ausmaß der geplanten Ölförderung sowie deren ökologischen und ökonomischen Folgewirkungen hat und welche Maßnahmen sie plant, um „die Zerstörung der Artenvielflat und des Regenwaldes zu verhindern“. Weitere Fragen zielen unter anderem auf eine vom ecuadorianischen Wahlrat für ungültig erklärte Initiative für ein Referendum über den Erhalt des Nationalparks sowie auf „Umfang und Schwerpunkte“ der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit dem südamerikanischen Land.