Zur Lage afghanischer Flüchtlinge

Inneres/Kleine Anfrage- 08.09.2014

Berlin: (hib/PK) Über die aufenthaltsrechtliche Lage afghanischer Flüchtlinge in Deutschland will die Fraktion Die Linke mehr wissen. Viele Afghanen lebten seit Jahren mit einer Duldung in Deutschland, weil ihre Abschiebung nicht vollzogen werden könne, heißt es in einer Kleinen Anfrage (18/2464) der Linksfraktion. Tatsächlich würden derzeit offenbar nur wenige Afghanen abgeschoben. Gleichwohl müssten Tausende schutzsuchende Afghanen prinzipiell in ein Land zurückkehren, in dem die Zentralregierung weiter nicht in der Lage sei, das Gewaltmonopol durchzusetzen. Die Abgeordneten fragen nun nach Details zur „asylrelevanten Lage in Afghanistan“ und nach den hiesigen Bleiberechtsregelungen.