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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage- 18.09.2014
Berlin: (hib/JOH) Angesichts der militärischen Konflikte in der Ukraine sorgt sich die Fraktion Die Linke um die Sicherheit der 15 ukrainischen Atomkraftwerke und Forschungsreaktoren. Mittels einer Kleinen Anfrage (18/2496) möchte sie erfahren, wie die Bundesregierung das Bedrohungs- und Gefährdungspotenzial der Anlagen im Zusammenhang mit den militärischen Auseinandersetzungen bewertet und ob es bereits Vorkommnisse im Hinblick auf die Atomanlagen gegeben habe. Außerdem will die Fraktion wissen, welche Maßnahmen von der Regierung der Ukraine bislang ergriffen worden seien, um die Schutz der Atomanlagen gegen Angriffe zu verbessern.
Die Linksfraktion verweist darauf, dass moderne panzerbrechende Waffen Medienberichten zufolge in der Lage seien, bis zu fünf Meter Beton zu durchschlagen. Eine Bedrohung resultiere aber nicht nur aus einem direkten Beschuss von Atomreaktoren oder Atommüll-Behältern, argumentiert sie weiter. Auch eine Gefährdung der Stromversorgung könne wie im Jahr 2011 im japanischen Fukushima zu katastrophalen Folgen mit massiver Freisetzung von Radioaktivität führen.