| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Berlin: (hib/AW) Nach Auskunft der Bundesregierung existiert kein ausdrückliches Menschenrecht auf die „Gewährung reproduktiver Rechte“, bestimmte Einzelaspekte seien aber menschenrechtlich geschützt. Dies geht aus der Antwort der Regierung (18/2393) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke... mehr
Berlin: (hib/AW) Im Jahr 2010 haben rund zwölf Prozent aller Haushalte in Deutschland (rund 4,9 Millionen) haushaltsnahe Dienstleistungen in Anspruch genommen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2378) unter Berufung auf eine vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie a... mehr
Berlin: (hib/AW) Die geänderten Personenstandsreglungen zugunsten intersexueller Menschen sollen evaluiert und gegebenenfalls ausgebaut werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2482) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2382) mit. Im September werde deshalb eine i... mehr
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will den Bezug von Elterngeld bei gleichzeitiger Teilzeitarbeit durch ein "Elterngeld Plus" und einen Partnerschaftsbonus flexibler gestalten. Ihr Gesetzentwurf wird am Freitag, 26. September, erstmals im Bundestag beraten. mehr
Die Bundesregierung will Länder und Kommunen ab 2015 finanziell entlasten und den Ausbau der Einrichtungen für die Kindertagesbetreuung voranbringen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird am Freitag, 26. September, mit einem Antrag der Linken erstmals im Bundestag beraten. mehr
Berlin: (hib/AW) 1.411 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung hat das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) seit Aussetzung der Wehrpflicht Anfang Juli 2011 bis zum 31. Juli 2014 abschließend bearbeitet, 1.095 Anträge wurden anerkannt. Dies teilt die Bundesregierung in i... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über sogenannte Patchwork-Familien in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (18/2480) will sie unter anderem wissen, welchen Unterstützungsbedarf die Bundesregierung bei diesen Familien sieht und welche entsprechenden Maßnahmen... mehr
Trotz geplanter Ausgabensteigerung auf 8,46 Milliarden Euro stößt der Etatentwurf 2015 des Familienministeriums bei der Opposition auf scharfe Kritik. Die Erhöhung sei steigenden Betreuungsgeld-Ausgaben geschuldet, kritisierte die Opposition am 11. September. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung strebt eine neue „Kultur der Gleichstellung von Frauen und Männern“ an. Das gelte insbesondere für Unternehmen, Behörden und Institutionen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/2402) auf eine Kleine Anfrage (18/2318) der Fraktion Die Linke. Ziel sei die... mehr
Die Ausgaben für Familien sollen im kommenden Jahr weiter steigen. Insgesamt soll der Haushalt für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von Ministerin Manuela Schwesig (SPD) um 497 Millionen auf 8,46 Milliarden Euro anwachsen. Darüber debattiert wird am 11. September. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU vereinbarte Plattform für haushaltsnahe Dienstleistungen. In ihrer Kleinen Anfrage (18/2275) will sie unter anderem wissen, wann diese Plattform ihren Betrieb aufnehmen wird und welch... mehr
Berlin: (hib/STO) Um die „Anerkennungspraxis des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben“ bei Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung von Soldaten geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2247). Darin verweist die Fraktion darauf, dass unabhängig von der Ausse... mehr
Berlin: (hib/STO) „Der so genannte Marsch für das Leben“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2248). Wie die Fraktion darin schreibt, wird am 20. September 2014 vor dem Bundeskanzleramt in Berlin „erneut ein so genannter Marsch für das Leben beginnen“. Abtreibungsgegn... mehr
Der Bundestag ist grundsätzlich barrierefrei. Das Reichstagsgebäude ist für Rollstuhlfahrer über Rampen und zusätzlich über den extra dafür präparierten Behinderteneingang West C am Platz der Republik zugänglich. Auch die parlamentshistorische Ausstellung des Bundestages im Deutschen Dom am Berli... mehr
Informationen in Gebärdensprache sowie mit Untertiteln bietet der Bundestag im Internet an. Das Angebot ermöglicht schwerhörigen und gehörlosen Menschen, sich mittels Gebärdensprachfilmen über die Arbeit des Parlaments zu informieren. In Videofilmen werden in Deutscher Gebärdensprache (DGS) zwölf... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesländer haben die ihnen nach der Verwaltungsvereinbarung „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ zustehenden Mittel im vergangenen Jahr weitgehend ausgeschöpft. Wie aus der Antwort der Regierung (18/2224) auf eine Kleine Anfrage (18/2096) der Frakt... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung will das derzeit geltende Abstammungsrecht in Bezug auf die Elternschaft homosexueller Paare auf einen eventuellen Reformbedarf hin überprüfen. Dazu plant das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz die Einrichtung eines interdisziplinären Arbeitsk... mehr
Frauen sollen in den Führungsgremien privater Unternehmen aber auch Unternehmen mit Bundesbeteiligung stärker vertreten sein. Darin sind sich die Fraktionen des Bundestages einig. Ebenso einig waren sie sich bei der Debatte am 3. Juli, dass dafür eine Quote nötig ist. mehr
Eine Frauenquote von 40 Prozent in Aufsichtsräten fordern die Grünen in einem Gesetzentwurf, der am Donnerstag, 3. Juli, erstmals im Bundestag beraten wird. Der Anteil von Frauen in Führungspositionen sei nach wie zu gering, schreibt die Fraktion.. mehr
