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Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, mittels eines effizienten Technologiemixes bis 2018 eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s zu schaffen. Das geht aus der Digitalen Agenda der Bundesregierung für 2014 bis 2017 ... mehr
Der Multi-Stakeholder-Prozess im Bereich Internet Governance muss weiter gestärkt werden. In dieser Einschätzung herrschte unter den zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda geladenen Sachverständigen am Mittwoch, 2. Juli, Einigkeit. mehr
Berlin: (hib/HAU) Ob die Zulassung bestimmter Spezialdienste im Internet das Best-Effort-Prinzip - den diskriminierungsfreien Umgang mit allen Datenpaketen - und somit die Netzneutralität gefährden, ist unter Experten umstritten. Das wurde während eines öffentlichen Fachgespräches im Ausschuss Di... mehr
Ob die Zulassung bestimmter Spezialdienste im Internet den diskriminierungsfreien Umgang mit allen Datenpaketen gefährden, war am Montag, 2. Juni, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda unter den Sachverständigen umstritten. mehr
Berlin: (hib/HAU) Die bessere Information der Bevölkerung ist ein wesentlicher Baustein auf dem Weg zu einer Verbesserung der IT-Sicherheit. In dieser Einschätzung waren sich die zu einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda geladenen Experten am Mittwoch einig. Nutzer müsste... mehr
Die bessere Information der Bevölkerung ist ein wesentlicher Baustein zur Verbesserung der IT-Sicherheit. In dieser Einschätzung waren sich die Experten in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwoch, 7. Mai, einig. mehr
Berlin: (hib/HAU) In der Frage der Netzneutralität setzt die Bundesregierung auf eine europäische Regelung. Das machte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries (SPD), am Donnerstagmorgen vor dem Ausschuss Digitale Agenda deutlich. Ein... mehr
Berlin: (hib/HAU) Die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), ins Leben gerufene Netzallianz Digitales Deutschland soll die Initialzündung für den Netzausbau in Deutschland sein. Das sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für ... mehr
Mit dem Potenzial der Digitalisierung der Wirtschaft hat sich der Bundestag in einer Debatte am Donnerstag, 13. März, auseinandergesetzt. Die Bundesregierung kündigte an, Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nummer eins machen zu wollen. mehr
Berlin: (hib/HAU) Insgesamt 6.209 Hinweise auf Seiten mit kinderpornografischen Inhalten im Internet hat das Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2012 erhalten. In 5.463 Fällen wurden die jeweiligen Internet-Provider informiert, um eine Löschung der Inhalte zu erreichen. Das sagte der Parlamentarische... mehr
Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Koalition eine digitale Agenda 2014 bis 2017 vorlegen, die die Potenziale der digitalen Wirtschaft ausschöpft. Auch die Linke will digitale Gründungen fördern. Beide Anträge sind Thema im Bundestag am Donnerstag, 13. März. mehr
Das Thema Vorratsdatenspeicherung hat am Freitag, 21. Februar, im Plenum zu einer heftigen Kontroverse zwischen Koalitions- und Oppositionsfraktionen geführt. Der Debatte lagen Anträge der Linksfraktion und von Bündnis 90/Die Grünen zugrunde. mehr
Berlin: (hib/ldi) Jens Koeppen (CDU/CSU) ist Vorsitzender des neu geschaffenen Ausschusses für „Digitale Agenda“. Unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) konstituierte sich der Ausschuss am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung. Der Ausschuss zählt 16 Mitglieder, stellve... mehr
Der neue Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat sich am Mittwoch, 19. Februar, unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (links) konstituiert. Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Jens Koeppen aus Brandenburg (rechts). mehr
Berlin: (hib/HAU) In einem gemeinsamen Antrag (18/482) sprechen sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen für die Einsetzung eines ständigen Ausschusses „Digitale Agenda“ aus. Dem Ausschuss sollen nach den Vorstellungen der Abgeordneten 16 Mitglieder angehören. Am ... mehr