| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Mit der planmäßigen Erhöhung der Zuweisungen des Bundes an den Gesundheitsfonds wächst der Haushalt 2015 des Bundesgesundheitsministeriums um rund eine Milliarde Euro an. Der Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2015 (18/2000) sieht für den Einzelplan 15 Gesamtausgaben in Höhe von rund 12,05 Milliarden Euro vor im Vergleich zu 11,05 Milliarden Euro in diesem Jahr. Die 105-minütige Debatte über den Etat von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) steht am Dienstag, 9. September 2014, ab 16.25 Uhr auf der Tagesordnung.
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Der größte und wichtigste Haushaltsposten bleibt mit nunmehr 11,5 Milliarden Euro der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds, deklariert als pauschale Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Mit dem Geld werden sogenannte versicherungsfremde Leistungen finanziert, also etwa die beitragsfreie Familienmitversicherung oder Aufwendungen für Schwangerschaft und Mutterschaft.
Mit der Kürzung des Bundeszuschusses in Höhe von insgesamt 8,5 Milliarden Euro, verteilt über die Jahre 2013 bis 2015, soll ein Beitrag zur Sanierung des Bundeshaushaltes geleistet werden. 2016 soll der Zuschuss mit 14 Milliarden Euro wieder die gesetzlich vorgesehene Höhe erreichen, ab 2017 wird die Zuwendung dann bei 14,5 Milliarden Euro festgeschrieben. Möglich sind die Kürzungen aufgrund der derzeit günstigen Kassenlage im Gesundheitssystem.
Der Gesundheitsfonds speist sich aus Steuermitteln sowie aus den Beiträgen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die von den Krankenkassen eingezogen und an den Fonds weitergeleitet werden. Das Geld wird vom Bundesversicherungsamt (BVA) in Bonn verwaltet. Die Krankenkassen erhalten aus dem Fonds eine Pauschale je nach Krankheitsrisiko ihrer Versicherten und bezahlen damit Ärzte, Krankenhäuser und andere Erbringer von Gesundheitsleistungen. Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) lagen Ende 2013 bei rund 30 Milliarden Euro.
Die Personalausgaben im Gesundheitsetat steigen 2015 um rund 3,4 Millionen auf 212 Millionen Euro an. Die sogenannten Sächlichen Verwaltungsausgaben erhöhen sich im Jahresvergleich um rund vier Millionen Euro auf 156 Millionen Euro. Im Gesundheitsetat werden zudem Gesamteinnahmen in Höhe von 107 Millionen Euro veranschlagt, ein Plus von knapp 7,5 Millionen Euro im Jahresvergleich.
Neben dem Ministerium umfasst der Einzelplan 15 auch die Etats der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information, des Paul-Ehrlich-Instituts, des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte sowie des Robert-Koch-Instituts. (pk/02.09.2014)