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Grüne fordern transparente Kriterien für Kulturförderung des Bundes
Kultur und Medien/Antrag - 19.03.2013
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Kriterien der Kulturförderung des Bundes auf den Prüfstand stellen. In ihrem entsprechenden Antrag (17/12196) kritisiert sie, dass offiziell kein Kriterienkatalog vorliege, der „transparent offen legt, inwiefern kulturelle Institutionen und Projekte von ,gesamtstaatlicher Bedeutung‘ sind und sich somit für die Bundesförderung qualifizieren“. Die Grünen fordern die Bundesregierung deshalb auf, entsprechende Förderkriterien zu entwickeln und zu veröffentlichen. Dies müssten sicherstellen, dass alle künstlerischen Sparten zumindest annähernd gleichberechtigt in den Genuss der staatlichen Förderung kommen. Primäres Ziel der Kulturförderung müsse es sein, auch Menschen mit Behinderung, geringe Einkommen oder einem Migrationshintergrund den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen. Die Grünen sprechen sich zudem für die Einsetzung einer Fachjury aus, die den Bundesbeauftragten für Kultur und Medien bei der Förderung von Kultureinrichtungen und Projekten beraten soll.
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