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Im Bundestag notiert: Kooperationsprojekte zwischen deutschen und US-Geheimdiensten
Inneres/Kleine Anfrage - 23.09.2013
Berlin: (hib/STO) „Geheime Kooperationsprojekte zwischen deutschen und US-Geheimdiensten“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/14759). Wie die Abgeordneten darin unter Bezug auf Medienberichte schreiben, sollen der Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten (CIA) in einem gemeinsamen Projekt zusammengearbeitet haben. Es „soll im Schwerpunkt die gemeinsame Führung einer Datenbank beinhaltet haben, in welcher die Namen von mutmaßlichen Dschihadisten und Terrorunterstützern gesammelt wurden“, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen will die Fraktion unter anderem, welche Definitionen für Terrorverdächtige und welche für Kontaktpersonen zugrunde gelegt wurden.
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