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Kooperation für mehr Cybersicherheit
Inneres/Antwort - 27.12.2013
Berlin: (hib/PK) Die deutsche Cybersicherheitsstrategie beinhaltet auch Kooperationen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit der Bundeswehr und Geheimdiensten. Wie die Regierung in ihrer Antwort (18/164) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/77) mitteilt, gibt es eine regelmäßige Zusammenarbeit mit der Bundeswehr (CERT-Bw) sowie der Fachaufsicht im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zu IT-Sicherheitsvorfällen, IT-Krisenmanagement und bei Übungen.
Zudem unterstütze der zentrale deutsche IT-Sicherheitsdienstleister das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), beispielsweise zum Schutz der Regierungsnetze bei der Analyse nachrichtendienstlicher elektronischer Angriffe auf die Bundesverwaltung. Falls es einen konkreten Anlass gebe, hätten Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (BND) zudem die Möglichkeit, das BSI um Unterstützung zu bitten.
Innerhalb des Cyberabwehrzentrums gebe es eine Kooperation mit der Bundeswehr, dem Militärischen Abschirmdienst (MAD), dem Verfassungsschutz und dem BND. Das Cyberabwehrzentrum wirke hierbei als „Informationsdrehscheibe“, über eigene Befugnisse verfüge das Abwehrzentrum nicht.
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