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Speicherung nicht statistisch erfasst
Inneres/Antwort - 19.05.2014
Berlin: (hib/STO) Die Zahl der von 1998 bis 2013 in den Datenbanken der Bundesnachrichtendienste unter den Berufsbezeichnungen Journalist, Rechtsanwalt oder Arzt erfassten Personen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/1386) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1235). Wie die Bundesregierung darin schreibt, „erfolgt weder im Bundesamt für Verfassungsschutz noch im Bundesnachrichtendienst eine statistische Erfassung der erfragten Speicherung von Datensätzen mit den bezeichneten Berufsgruppenangaben über den erfragten Zeitraum“. Die Fraktion wollte wissen, wie viele Personen mit den genannten Berufsbezeichnungen im angegebenen Zeitraum in den Datenbanken der Dienste erfasst waren.
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