Der Etat 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wird am Donnerstag, 27. November, abschließend beraten. Vorgesehen sind Ausgaben von 15,27 Millirden Euro, 8,5 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf zunächst vorgesehen.
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Berlin: (hib/ROL) Im Jahr 2009 hat die Bundesregierung für die Bundesrepublik Deutschland das „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (UN-Behindertenrechtskonvention), unterzeichnet und sich damit „in ihrer Politik für Menschen mit Behinderungen zu dem Ziel einer inklusiven...
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Berlin: (hib/ROL) Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka (CDU), hat in einem Interview im „Journal des Deutschen Studentenwerks“ (DSW Journal) erklärt, dass es eine schriftliche Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gibt, in der die Verwendung der Entlastung der Länder aus...
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Mit 474 Ja-Stimmen bei 57 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 13. November, die BAföG-Reform verabschiedet. Damit erhöhen sich im Herbst 2016 die Bedarfssätze für Studierende um rund sieben Prozent.
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Berlin: (hib/ROL) Die Abstimmung zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Kein Atommüll-Export aus dem Reaktor AVR Jülich in die USA“ (18/2624) wurde heute Vormittag im Ausschuss für Bildung und Forschung vertagt. Die Vertreterin der Grünen empfahl diese Vorgehensweise, da sich die Berichterstatter ...
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Der Bundestag will am Donnerstag, 13. November, die BAföG-Reform verabschieden. Künftig soll der Bund die Ausbildungshilfen allein finanzieren. Bedarfssätze und Freibeträge sollen im Herbst 2016 angehoben werden. Der Opposition ist das zu spät.
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Berlin: (hib/ROL) Während der Errichtung des Kernfusionsexperiments Wendelstein 7-X in Greifswald haben Umweltverbände gravierende Mängel und Fehler bezüglich des Strahlenschutzes kritisiert. So seien nach Angaben des BUND e. V. die spezielle Betonrezeptur für den Strahlenschutzbeton nicht, wie g...
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Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 13. November, namentlich über eine Änderung des Artikels 91b des Grundgesetzes ab. Ziel ist es, dass Bund und Länder bei der Finanzierung von Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen an Hochschulen kooperieren können.
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 13. November, in namentlicher Abstimmung den Artikel 91b des Grundgesetzes geändert. Die Änderung soll die gemeinsame Finanzierung von Forschungseinrichtungen an Hochschulen durch Bund und Länder ermöglichen.
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Berlin: (hib/ROL) Auch wenn im Haushaltsentwurf 2015 für den Etat Bildung und Forschung (Einzelplan 30) 1,2 Milliarden Euro mehr eingeplant sind als für das Jahr 2014, zeigte sich die Opposition in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormitta...
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Berlin: (hib/ROL) Der Bildungsbericht 2014 zeigt abermals eine Steigerung der Bildungsbeteiligung und des Bildungsstands der Bevölkerung in Deutschland. Dies sei Folge einer Vielzahl positiver Entwicklungen über alle Bildungsbereiche hinweg, die sich in den letzten Jahren verstetigt haben, schrei...
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Alle Experten haben in der Anhörung des Bildungs- und Forschungsausschusses am Montag, 3. November, die durch eine Grundgesetzänderung angestrebte Aufhebung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern in der Wissenschaft begrüßt.
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Berlin: (hib/ROL) Der Umgang mit hochradioaktiven Atomabfällen ist in der Bundesrepublik Deutschland bis heute nicht gelöst. Mit dem Standortauswahlgesetz soll ein Neustart unternommen werden, dessen Ziel ein gesellschaftlicher Konsens für den Umgang mit hochradioaktiven Abfällen sein soll, schre...
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Berlin: (hib/ROL) Der Bund will seine Hochschulen stärken und hat deshalb einen Gesetzentwurf zur Neufassung des Artikels 91b Absatz 1 Grundgesetzänderung vorgelegt. Danach sollen die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine erweiterte Kooperation von Bund und Ländern im Wissenschaftsber...
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Berlin: (hib/ROL) Zum Anteil befristet Beschäftigter sowie unbefristet Beschäftigter unter den hauptberuflich Beschäftigten bei der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften, der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren, der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Lei...
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Berlin: (hib/ROL) Eine im Jahr 2012 veröffentlichte externe Evaluation der Kompetenznetze in der Medizin hat gezeigt, dass bei 14 der 16 untersuchten Kompetenznetze eigene Geschäftsstellen nach Auslaufen der Förderung weiter bestanden. Die Kompetenznetze haben vielfältige erfolgreiche Ansätze zur...
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Berlin: (hib/ROL) Die derzeitige verfassungsrechtliche Lage verhindert eine Beteiligung des Bundes an der notwendigen Umgestaltung der Inklusion im Bildungsbereich. Da die Bundesregierung derzeit eine Veränderung des Grundgesetzes nur für den Hochschulbereich anstrebt, bleiben Fragen, wie der Bun...
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Berlin: (hib/ROL) Die meisten Experten zeigten sich erfreut über die anstehende Änderung des Ausbildungsförderungs-gesetzes, bemängelten aber, dass die Bafög-Reform zu spät in Kraft trete und die Erhöhung von sieben Prozent zu niedrig ausfalle. Das wurde bei der Öffentlichen Anhörung „Entwurf ein...
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Die meisten Experten haben sich in einer Anhörung des Bildungsausschusses am Mittwoch, 15. Oktober, erfreut über die anstehende BAföG-Reform gezeigt, zugleich aber bemängelt, dass die Erhöhung zu spät in Kraft trete und mit sieben Prozent zu niedrig ausfalle.
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