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Berlin: (hib/AW) Trotz der geplanten Erhöhung des Haushaltes der Deutschen Welle (DW) um rund zehn auf rund 280 Millionen Euro im kommenden Jahr, ist der deutsche Auslandssender strukturell weiterhin unterfinanziert. Darauf wiesen Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle, sowie der Vorsitzen... mehr
Berlin: (hib/AW) Obwohl Deutschland 25 Jahre nach dem Fall der Mauer international viel Anerkennung und Aufmerksamkeit für die Aufarbeitung der DDR-Geschichte und der SED-Diktatur bekommt, bestehen in diesem Bereich noch große Baustellen und Lücken. Dies war der einhellige Tenor einer öffentliche... mehr
Obwohl Deutschland 25 Jahre nach dem Mauerfall international viel Anerkennung für die Aufarbeitung der DDR-Geschichte bekommt, bestehen noch große Baustellen und Lücken. Dies war einhelliger Tenor einer Anhörung des Kulturausschusses am Mittwoch, 5. November. mehr
Berlin: (hib/AW) Frauen sind im Kulturbetrieb nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen noch immer unterrepräsentiert und benachteiligt. In einem Antrag (18/2881) fordert die Fraktion deshalb die Bundesregierung auf, gezielte Maßnahmen zu ergreifen, bessere Grundlagen für die Gleichstellung von Frau... mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) hat am Mittwoch, 24. September, die Ausstellung "Operation Heimkehr" der Fotokünstlerin Sabine Würich (links) und der Journalistin Ulrike Scheffer (Mitte) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages eröffnet. In Bild und Text werden 74 Bundeswehrangehörige vorge... mehr
Berlin: (hib/SCR) Der Umgang mit Akten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligen DDR über den rechtsextremistischen Terroristen Odfried Hepp und andere ist Thema einer Antwort der Bundesregierung (18/2237) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1943). Konkret wollten ... mehr
Live, unkommentiert und in voller Länge überträgt das Parlamentsfernsehen alle Plenardebatten sowie eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen. Im Video erfahren Sie mehr über das vielseitige und umfassende Angebot des Parlamentsfernsehens und der Mediathek. Dazu zählen auch Reportagen, Interv... mehr
Die Bewerbungsfrist für den Medienpreis Politik 2014 des Bundestages endet am 1. Oktober. Damit werden publizistische Arbeiten gewürdigt, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit dem Parlamentarismus anregen. mehr
Das Bestreben der Linksfraktion, des SPD-Reichstagsabgeordneten Karl Liebknecht durch eine Gedenktafel am Reichstagsgebäude zu gedenken, stößt auf Widerstand bei den anderen Fraktionen. Das wurde in der Debatte zu einem Antrag der Fraktion am 3. Juli deutlich. mehr
Eine Expertenkommission wird die Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen klären. Der Bundestag verabschiedete am Freitag, 4. Juli, einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU, SPD und Grüne. Die Linke enthielt sich der Stimme. mehr
Mit einer Gedenktafel am Reichstagsgebäude will die Linksfraktion Karl Liebknecht (Foto) geehrt wissen. Das geht aus einem Antrag hervor, der am Donnerstag, 3. Juli, debattiert wird. Mit der Gedenktafel solle Liebknechts Ablehnung von Kriegskrediten gewürdigt werden. mehr
Durch die Hilfe deutscher Mittlerorganisationen im Bereich Kultur und Bildung kann das Leiden syrischer Flüchtlinge gelindert werden. Darin waren sich die Experten in einer Anhörung des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik am Montag, 30. Juni, einig. mehr
Die Zukunft des Stasi-Unterlagen-Beauftragten rückt am Freitag, 4. Juli, in den Fokus einer Bundestagsdebatte. Im Mittelpunkt steht ein von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie von Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebrachter Antrag. mehr
Fraktionsübergreifend hat der Bundestag am Freitag, 6. Juni, die dauerhafte Stabilisierung der Beiträge zur Künstlersozialkasse (KSK) begrüßt. Ab 2015 soll die Rentenversicherung die Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die KSK regelmäßig überprüfen. mehr
Berlin: (hib/AW) Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) wirbt weiterhin für eine Generalklausel für den Kulturbereich im geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Dies bekräftigte sie am Donnerstag vor dem Kulturausschuss. Sie informierte den Ausschuss über ... mehr
Berlin: (hib/AW) Experten sind uneins, ob und wie die Rückgabe von NS-Raubkunst gesetzlich neu geregelt und die abgelaufenen 30-jährigen Verjährungsfristen unter bestimmten Vorgaben verlängert werden sollen. Dies wurde in einem nichtöffentlichen Expertengespräch des Kulturausschusses am Mittwoch ... mehr
Kultur als Eisbrecher der Diplomatie: Das Jahr der deutschen Sprache in Russland thematisierte der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik unter Vorsitz von Peter Gauweiler (links) am Montag, 7. April, mit dem russischen Botschafter Wladimir Grinin (rechts). mehr
Berlin: (hib/AW) Die Rechtswissenschaftler Karl-Eberhard Hain und Christian von Coelln von der Universität Köln haben die zeitliche Vorgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über den ZDF-Staatsvertrag als „sehr ambitioniert“ bezeichnet. Die Auflage, bis zum Sommer nächsten Jahres einen ne... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Vorhaben der Bundesregierung zur NS-Erinnerungspolitik. In einer Kleinen Anfrage (18/837) will sie unter anderem wissen, ob die Regierung die finanzielle und personelle Ausstattung der vom Bund geförderten Gedenkstätten zu den nat... mehr