Vortrag des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe © MHM/Meier

Mehr Mitgefühl für diejenigen, die im Auftrag unserer Gesellschaft ihr Leben riskieren: Das forderte der amtierende Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, am Montag, 3. Mai 2010, in Dresden. In seinem Vortrag im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr kritisierte er die mangelnde Anerkennung für die Leistung der Soldaten.

Robbe sagte, es habe in Deutschland eine historische Tradition, die Streitkräfte mit einem gewissen Misstrauen zu beobachten; Bundespräsident Horst Köhler habe in diesem Zusammenhang zu Recht von einem "freundlichen Desinteresse" gesprochen.

Auseinandersetzung mit der Truppe "primär kritisch"

Auch wenn sich die Haltung der Bevölkerung zur Bundeswehr in den vergangenen Jahrzehnten von Skepsis und gar Misstrauen gewandelt habe und man Mitte der sechziger Jahre nach den Hilfseinsätzen der Bundeswehr während der Sturmflut in Hamburg erstmals von "unserer Bundeswehr" gesprochen habe und insbesondere die ersten humanitären Einsätze begrüßt worden seien, sei die Auseinandersetzung mit der Truppe nach wie vor "primär kritisch".

Vielerorts herrsche ein "nicht näher definierbares Gefühl des Unwohlseins", wenn es um die Bundeswehr gehe. Dies lasse sich exemplarisch etwa an den Gerichtsprozessen um das Zitat "Soldaten sind Mörder" oder den Diskussionen um das Ehrenmal für gefallene Bundeswehrsoldaten ablesen.

"Ein kurzes Innehalten gewünscht"

Auch der Streit um Begrifflichkeiten wie "asymmetrische Bedrohungslage", "kriegsähnliche Zustände" und "Krieg" habe in der Truppe den Eindruck erweckt, man wolle in der Bevölkerung und der Politik "die Augen vor der Realität verschließen" und die tatsächlichen Umstände des Einsatzes in Afghanistan schönen oder gar verschleiern.

Er habe mit Soldaten gesprochen, so Robbe, die bei dem Anschlag vom Karfreitag dieses Jahres verletzt worden waren, bei dem auch drei Bundeswehrsoldaten ihr Leben verloren hatten. Sie seien darüber betroffen gewesen, dass an einem Tag in den deutschen Nachrichten über den Anschlag berichtet worden sei, während am nächsten Tag das allgemeine Interesse nur noch der Aschewolke aus Island gegolten habe.

Auch er hätte sich nach dem Anschlag "wenigstens ein kurzes Innehalten" gewünscht, sagte der Wehrbeauftragte. Es verbiete sich "aus Respekt gegenüber den Soldaten und ihren Angehörigen", sich "öffentlich profilieren zu wollen".  

"Soldaten fühlen sich im Stich gelassen"

Robbe, der sein Amt am 12. Mai an den FDP-Bundestagsabgeordneten Hellmut Königshaus abgeben wird, hat sich in den fünf Jahren seiner Amtszeit als Anwalt der Soldaten verstanden und immer wieder auf Missstände wie etwa den schlechten Zustand von Kasernen oder die mangelhafte Ausrüstung der Truppe hingewiesen. In Dresden sagte er, die Soldaten fühlten sich im Stich gelassen - sowohl von der Bevölkerung als auch von der Politik: "Wie soll man von Bundeswehrangehörigen verlangen, dass sie zum Staat stehen, wenn vom Staat ein klares Bekenntnis zu ihnen ausbleibt?"

Robbe sagte, es sei nicht verwunderlich, dass die Unterstützung der Soldaten aus der Bevölkerung ausbleibe, wenn die Politik ihre Entscheidungen im Rahmen der Bundeswehreinsätze nicht ausreichend erkläre. Es sei "nicht die Schuldigkeit der Soldaten, politische Entscheidungen zu rechtfertigen" - vielmehr könnten diese mit Recht die Nächstenliebe und den Respekt der Gesellschaft erwarten, in deren Auftrag sie ihr Leben riskierten.

"Der einzelne Soldat ist aus dem Blick geraten"

Für Robbe ist es unverständlich, dass auch Kirchen, Gewerkschaften und Medien den Soldaten bislang öffentlich nicht mehr Unterstützung böten. "Der einzelne Soldat als Mensch aus der Mitte dieser Gesellschaft ist aus dem Blick geraten." Die geistigen Eliten des Landes müssten sich des Themas deutlich stärker annehmen.

Innerhalb der Bevölkerung sei viel zu wenig bekannt, unter welchen Belastungen die Soldaten litten, die oft lange Zeit von ihren Familien getrennt seien und sich mit der Möglichkeit auseinanderzusetzen hätten, im Einsatz verwundet oder getötet zu werden. Auch die Tatsache, dass sich die Art des Einsatzes insbesondere im Großraum Kundus grundlegend geändert habe und Soldaten dort in der Situation seien, unter Umständen töten zu müssen, gehe nicht spurlos an ihnen vorbei. Darüber und über den dringenden Handlungsbedarf auf dem Gebiet der Sanität müsse man öffentlich sprechen und dürfe "nicht so tun, als sei alles in Ordnung".

Gelbe Schleifen als Zeichen der Solidarität

Robbe begrüßte es, dass zunehmend auch in Deutschland gelbe Schleifen als Zeichen der Solidarität mit den Soldaten getragen würden. Er kündigte an, sich deren Belangen auch nach dem Ende seiner Amtszeit auf ehrenamtlicher Basis weiterhin widmen zu wollen. Er wolle "Initiativen anstoßen, die die Themen der Bundeswehr in die Gesellschaft bringen sollen".