Email-Zeichen © picture alliance

Die hohe Zahl der vom Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahre 2010 erfassten E-Mails war ein bislang einmaliger Ausreißer aufgrund einer weltweiten Spamwelle. Dies hat der BND dem Parlamentarischen Kontrollgremium zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes unter Vorsitz von Peter Altmaier (CDU/CSU) in dessen Sitzung am Mittwoch, 29. Februar 2012, erläutert. Es sei deutlich geworden, dass aufgrund von Verfahrenssicherungen der inländische E-Mail-Verkehr nicht betroffen sei. Der Aufklärung unterliege lediglich ein eingeschränkter Teil internationaler Verkehre, der automatisiert stark gefiltert wird. Nur ein geringer Anteil dieser E-Mails werde manuell bearbeitet.

Strategische Fernmeldeaufklärung

Die Mitglieder des Gremiums sind einer öffentlichen Erklärung Peter Altmaiers vom Donnerstag, 1. März, zufolge auf der Grundlage des BND-Berichts übereinstimmend der Auffassung, dass der BND nach den Vorgaben des Parlamentarischen Kontrollgremiums und der G10-Kommission die strategische Fernmeldeaufklärung durchführt.

Die G10-Kommission entscheidet von Amts wegen als unabhängiges und an keine Weisungen gebundenes Organ über die Notwendigkeit und Zulässigkeit sämtlicher durch die Nachrichtendienste des Bundes (Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst) durchgeführten Beschränkungsmaßnahmen im Bereich des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses nach Artikel 10 des Grundgesetzes.

Kein Anlass zur Beanstandung

Das dem Parlamentarischen Kontrollgremium gründlich und plausibel erläuterte Verfahren habe – bei der geltenden Gesetzeslage - keinen Anlass zur Beanstandung durch das Gremium gegeben, so Altmaier.

Aus der Berichterstattung des BND habe sich ergeben, dass die Zahl der E-Mails im Jahre 2011 stark rückläufig war und sogar unter die Anzahl des Jahres 2009 gefallen sei. (vom)