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11.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (21. Ausschuss)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zur Ergänzung von Artikel 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hinsichtlich der Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
zum Antrag SPD
zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro istRatsdok. 17620/10 (EUCO 30/10), Anlage 1
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Herstellung des Einvernehmens bezüglich der Ergänzung von Artikel 136 AEUV zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verantwortlich gestalten
zum Antrag DIE LINKE.
zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist Ratsdok. 17620/10 (EUCO 30/10), Anlage 1
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
zum Antrag B90/GRÜNE
Herstellung des Einvernehmens zwischen Bundestag und Bundesregierung zur Änderung des Artikels 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
- Drucksache 17/4880, 17/4881, 17/4882, 17/4883, 17/5094 -
19:03:04 Zwischenfrage: Dr. Gerhard Schick, B90/GRÜNE
Silberhorn, Thomas, Fraktion: alle, Wahlperiode: alle,
TOP 11 Europäischer Stabilitätsmechanismus
96. Sitzung vom 17.03.2011 | 18:57:25 Uhr | Dauer: 00:08:14
TOP ZP 1 Vereinbarte Debatte
89. Sitzung vom 09.02.2011 | 14:19:08 Uhr | Dauer: 00:07:19
TOP 7 Arbeitsprogramm 2011 der EU-Kommission
84. Sitzung vom 20.01.2011 | 19:27:58 Uhr | Dauer: 00:09:01
TOP 3 Strategisches Konzept der NATO
71. Sitzung vom 11.11.2010 | 10:52:31 Uhr | Dauer: 00:07:20
TOP 1 Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
67. Sitzung vom 27.10.2010 | 14:45:41 Uhr | Dauer: 00:09:19
TOP 1 Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt)
58. Sitzung vom 15.09.2010 | 14:14:11 Uhr | Dauer: 00:07:17