Berlin: (hib/ROL) Die Digitalisierung der traditionellen Medien und die zunehmende Bedeutung des Internets für die Entwicklung und Nutzung neuer Medienangebote haben zu grundlegenden Veränderungen in der Medienlandschaft und im Medienerleben der Menschen geführt. Für die öffentliche Meinungsbildung sind sie von großer Bedeutung. Auch die Politik ist von diesen Dynamisierungsprozessen betroffen und aufgefordert, eine Balance zwischen Regulierung und freier Entfaltung der Marktkräfte im Medien- und Telekommunikationsbereich zu finden.

Vor diesem Hintergrund hat der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) beauftragt zu analysieren, welche Herausforderungen sich aus der Konvergenzentwicklung für die Medienpolitik ergeben. Im Mittelpunkt der Untersuchung stand die Frage, welche prinzipiellen Gestaltungspotenziale und -optionen es für die Politik gibt, um die innovationsförderlichen Potenziale der neuen Medien zur Entfaltung zu bringen, ohne die normativen Anforderungen der Anbieter- und Meinungsvielfalt aus den Augen zu verlieren.

Aus Anlass der Veröffentlichung des Abschlussberichts „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“ (17/11959) lädt der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zusammen mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Technologie am Mittwoch, dem 16. Januar 2013, um 14 Uhr in den Sitzungssaal E 300 im Paul-Löbe-Haus zu einem Fachgespräch mit dem Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien - Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre Implikationen“ ein.

Dabei wird es um die Frage gehen, wie ein glasfasergestütztes Hochleistungsnetz (Breitbandinternet) aufgebaut werden kann und welche Rolle die Politik dabei einnehmen soll. Ferner werden Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsbereitschaft der Bevölkerung analysiert und der Zugang zu politisch und meinungsrelevanten Informationen thematisiert werden.

Programm

14.00 Uhr Begrüßung und Einführung

Ulla Burchardt, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Martin Dörmann, MdB, stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie

Axel E. Fischer, MdB, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (angefragt)

14.10 Uhr Präsentation der Ergebnisse des TA-Projekts und einleitende Thesen

Prof. Dr. Armin Grunwald, Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Leiter des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)

Dr. Bernd Beckert Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI, Projektleiter der TAB-Studie

14.30 Uhr Statement „Breitbandpolitik“. Dieter Elixmann Wissenschaftliches Institut für Kommunikations-dienste Bad Honnef (WIK), Gutachter für die TAB-Studie

14.40 Uhr Statement „Welchen Zugang haben Offliner zur digitalen Welt?“

Birgit van Eimeren, BR Unternehmensplanung und Medienforschung

14.50 Uhr Statement „Leitmedium Internet“ Hermann-Dieter Schröder, Hans-Bredow-Institut Universität Hamburg, Gutachter für die TAB-Studie

15.00 Uhr Stellungnahmen der Fraktionen

Dr. Thomas Feist, MdB (CDU/CSU)

Martin Dörmann, MdB (SPD)

Sylvia Canel, MdB (FDP)

Dr. Petra Sitte, MdB (DIE LINKE.)

Tabea Rößner, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

15.30 Uhr Diskussion

Moderation: Prof. Dr. Armin Grunwald (KIT)

16.20 Uhr Schlussworte

Ulla Burchardt, MdB,Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Martin Dörmann, MdB, stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie

Axel E. Fischer, MdB, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (angefragt)

Kontakt/Information

Deutscher Bundestag

Ausschuss für Bildung, Forschung und

Technikfolgenabschätzung

Platz der Republik,

11011 Berlin

Tel.: 030 227-33543, -33121

E-Mail: bildungundforschung@bundestag.de

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32861, Fax: 030/227-36845, E-Mail: bildungundforschung@bundestag.de unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

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