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Im Bundestag notiert: Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Auswärtiges/Unterrichtung - 22.01.2013
Berlin: (hib/BOB) Acht Bundestagsabgeordnete waren auf der 21. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) vom 5. bis 9. Juli 2012 in Monaco vertreten. Dies geht aus einer Unterrichtung (17/11700) hervor. Die Jahrestagung schloss mit der mehrheitlich verabschiedeten „Erklärung von Monaco“: Mit ihr fordern die OSZE-Parlamentarier von den Regierungen unter anderem, keine Übungen oder Veranstaltungen auf fremdem Boden ohne die vorherige Zustimmung des Gastlandes abzuhalten.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Julian Burgert, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
