Berlin: (hib/MIK) Die Elbregion soll mit einem zukunftsweisenden Gesamtkonzept ökologisch und ökonomisch weiterentwickelt werden. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP in einem Antrag (17/14140), über den der Bundestag am Donnerstag beschließen wird.

Deshalb soll die Bundesregierung nach Maßgabe verfügbarer Haushaltsmittel alles dafür tun, bis zum Sommer 2013 die Eckpunkte für das Gesamtkonzept Elbe im Konsens mit den Bundesländern und unter Beteiligung der Akteure und Interessengruppen herzustellen und auf dieser Basis bis Ende 2014 gemeinsam mit den Bundesländern ein Gesamtkonzept und Maßnahmenpaket für die Elbe erarbeiten. Diese Maßnahmen des Gesamtkonzepts sollen mit höchster Priorität umgesetzt werden, um die ökologischen und verkehrlichen Verhältnisse der Elbe schnellstmöglich zu verbessern und zu erhalten. Schließlich soll die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern auf länderübergreifend einheitliche Maßstäbe für die Einbindung des Hochwasserschutzes an der Elbe hinarbeiten und die wirtschaftliche Entwicklung durch die Fortführung der bisherigen Förderung der deutschen Binnenschifffahrt langfristig auf hohem Niveau weiterhin unterstützen.

Die Abgeordneten begrüßen ausdrücklich die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die Elbe unter der Federführung der Bundesregierung mit den betroffenen Ländern und die frühzeitige Einbeziehung der Kirchen, der Umweltverbände, der Wirtschaftsverbände, der Industrie- und Handelskammern sowie Interessengruppen der Bürgerinnen und Bürger. Bisher sei bei Diskussionen um den Schiffsverkehr auf der Elbe häufig ein Gegensatz zwischen umweltpolitischen Interessen auf der einen Seite und wirtschaftlichen Forderungen auf der anderen Seite thematisiert worden. Das Gesamtkonzept Elbe könne diese vermeintlichen Gegensätze durch einen fairen, ökologisch und ökonomisch sinnvollen Interessensausgleich aufheben.

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