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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (17/13608) zu den Integrationsperspektiven von geduldeten und bleibeberechtigten Flüchtlingen gestellt. Unter anderem will sie wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung zu den Erfolgen des ESF-Bundesprogramms Bleiberecht hat und ob sie die Möglichkeit sieht, dieses Programm auch ohne Mittel aus dem ESF (Europäischer Sozialfonds) eigenständig fortzuführen. Desweiteren interessiert die Abgeordneten, in welchen Bundesländern die Auflage eines Programms zur arbeitsmarktrechtlichen Integration von Flüchtlingen und Bleibeberechtigten in Planung ist.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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