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Im Bundestag notiert: Polizeiarbeit bei politischen Großdemonstrationen
Inneres/Antwort - 11.06.2013
Berlin: (hib/STO) Die Europäische Union beschäftigt sich nach Angaben der Bundesregierung in Forschungsprojekten „mit der Frage, wie Polizeiarbeit bei politischen Großdemonstrationen und sportlichen Großereignissen möglichst dialogorientiert, transparent und offen gestaltet werden kann“. Mögliche Gewaltsituationen oder Eskalationen, wie sie in der Vergangenheit bei Protestdemonstrationen und Großereignissen häufiger aufgetreten seien, sollten vermieden werden, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/13442) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/13189). Großereignisse dieser Art, die im Rahmen dieser Projekte begleitet worden seien oder noch begleitet würden, seien beispielsweise das Champions League-Finale 2011, der Besuch des Papstes in Zypern, der Nato-Gipfel in Portugal sowie eine rechtsgerichtete Demonstration in Dänemark.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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