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Im Bundestag notiert: Nachrichtendienste
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 03.09.2013
Berlin: (hib/BOB) Nach Einrichtungen der Elektronischen Kampfführung (Eloka) beziehungsweise „Elektronischen Kriegsführung“ (Electronic Warfare) in- und ausländischer Nachrichtendienste auf dem Gebiet Deutschlands erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (17/14611) ist zudem von Interesse, ob es zutrifft, dass die Bundesregierung und die US-Regierung im Jahr 2002 ein Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Bundesnachrichtendienst und dem US-Nachrichtendienst NSA unterzeichnet haben.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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Redaktion: Julian Burgert, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
