Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung hat von der defizitären Haushaltslage des Max-Dellbrück-Centrums für Molekulare Medizin mündlich am 12. Februar 2013 erfahren. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (17/14775) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/14672), in der nach der Höhe des Haushaltsdefizits und dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens gefragt wurde. Das Max-Dellbrück-Centrum gehört zur Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren.

Nähere Informationen habe die Bundesregierung durch Presseberichte, wie zum Beispiel einen Artikel in der Zeitung „Der Tagesspiegel“ vom 12. August 2013 erhalten. Als Einrichtung der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren würden 90 Prozent der Grundfinanzierung durch den Bundeshaushalt bereitgestellt. Das Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin soll als Partner des Bundes beim Aufbau eines gemeinsamen Forschungsraumes mit der Charité Berlin zum sogenannten Berliner Institut für Gesundheitsforschung mitwirken.

Die Bundesregierung geht auf Grundlage der Angaben der Vorstände des Max-Dellbrück-Centrums sowie der Feststellungen der Wirtschaftsprüfer davon aus, dass der administrative Vorstand im August 2012 und der wissenschaftliche Vorstand im Dezember 2012 Kenntnis von einer drohenden Deckungslücke erlangt haben. Der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 weise zahlungswirksame Verbindlichkeiten für das Jahr 2013 in Höhe von 12,73 Millionen Euro aus. Für 2013 könne derzeit noch nicht abschließend festgestellt werden, wie hoch ein eventuelles Haushaltsdefizit sein werde. Dies hänge vor allem davon ab, wie die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt werden.

Die Jahresabschlussprüfung 2011 habe noch keinen Hinweis auf das Entstehen einer Deckungslücke ergeben, heißt es in der Antwort. Die Bundesregierung werde zunächst den festgestellten Sachverhalt und die Hintergründe umfassend prüfen und auswerten, um anschließend zu entscheiden, ob gegebenenfalls weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Finanzmanagements beim Max-Dellbrück-Centrums, dem Berliner Institut für Gesundheitsforschung oder den Helmholtz-Einrichtungen ergriffen werden sollen.

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