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Verweigerung von Einreisen in die USA
Auswärtiges/Antwort - 09.01.2014
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung verfügt über keine eigenen Erkenntnisse der von den USA zurückgewiesenen deutschen Einreisewilligen. Einer Übersicht der US-Behörden für das Jahr 2008 zufolge sei damals 115 deutschen Staatsangehörigen die Einreise „wegen eines kriminellen oder staatsschutzrelevanten Hintergrunds“ verweigert worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/238) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/143). Die Abgeordneten hatten auf den deutschen Schriftsteller Ilija Trojanow verwiesen, der sich kritisch zu den Abhöraktivitäten der US-Geheimdienste geäußert hatte und dem im Oktober 2013 die Reise in die USA verwehrt worden war.
Die Bundesregierung verfügt laut Antwort über keine Erkenntnisse, dass die Vereinigten Staaten von Amerika deutschen Staatsangehörigen die Einreise aus politischen Gründen versagen. Sie verweist in ihrer Vorbemerkung darauf, dass Trojanow bereits im November 2013 wieder in die USA reisen konnte.
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