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Grenzkontrollsystem PISCES
Inneres/Antwort - 07.05.2014
Berlin: (hib/STO) Um das Grenzkontrollsystem PISCES geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/1271) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1151). Den Fragestellern zufolge gleicht das in den USA entwickelte „Personal Identification Secure Comparison and Evaluation System“ (PISCES) Daten von Grenzübertritten mit sogenannten Watchlists oder Terrorlisten ab. Das System werde von den Amerikanern gewöhnlich verschenkt und sei schon in mehreren Ländern zum Einsatz gekommen.Wie die Bundesregierung dazu ausführt, handelt es sich beim PISCES „um ein Kontroll- und Fahndungssystem zur Ein- und Ausreisekontrolle, welches in verschiedenen Ländern im Rahmen des internationalen Reiseverkehrs zur Anwendung kommt“. Weiter schreibt die Regierung, dass nach ihrer Kenntnis das System im Rahmen bilateraler Vereinbarungen mit der afghanischen Regierung sukzessive vom US State Department in Afghanistan eingeführt werde. Weiterhin ist der Bundesregierung laut Antwort bekannt, dass PISCES in Pakistan eingesetzt wird und im Nordirak sowie bis 2011 im Kosovo eingesetzt wurde.
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