Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Mai
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Parteien "Die Rechte" und "III. Weg"
Inneres/Kleine Anfrage - 17.06.2014
Berlin: (hib/STO) „Rechtsextreme Parteien ,Die Rechte und ,III. Weg“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1731). Darin erkundigt sich die Fraktion, welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse die Bundesregierung über diese Parteien hat. Auch möchte sie unter anderem wissen, inwieweit die Regierung bei diesen beiden Parteien oder einzelnen ihrer Mitglieder den Versuch sieht, „unter dem Schutz des Parteienprivilegs neonazistische Aktivitäten durchzuführen“.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Julian Burgert, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
