Berlin: (hib/STO) „Einsatz von Gesichtserkennungssoftware zur Enttarnung verdeckter Ermittlungen von Polizeien und Geheimdiensten“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3456). Wie die Abgeordneten darin schreiben, stehen verdeckt eingesetzte Angehörige von Polizeien und Geheimdiensten vor dem Problem, dass Ausweisdokumente mit falschen Identitäten biometrische Daten enthalten, die den Klarnamen zugeordnet werden können. Bei einem Grenzübertritt könne es also passieren, dass eine Software der Grenzpolizei die richtige Identität erkennt und einen Alarm ausgibt, weil das vorgezeigte Dokument auf einen anderen Namen lautet. Ähnliches gelte für Profile in Sozialen Netzwerken: Nutzten verdeckte Ermittler oder Agenten vor Aufnahme ihrer Tätigkeit Facebook oder andere Soziale Netzwerke, seien dort vermutlich auch Fotos von ihnen zu sehen, die den Klarnamen zugeordnet sind.

„Mit frei benutzbarer Gesichtserkennungssoftware können diese früheren Postings gefunden, die Betroffenen mithin identifiziert werden“, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen wollen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung es bewertet, „dass verdeckt eingesetzte Angehörige von Geheimdiensten oder Polizeien zwar mit anderen Identitäten ausgestattet sind, die mitgeführten gefälschten Ausweisdokumente aber biometrische Daten enthalten, die bei geheimdienstlichen, polizeilichen oder

grenzpolizeilichen Maßnahmen anderer Länder Rückschlüsse auf Klarnamen zulassen“. Auch erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, inwiefern Berichte zutreffen, wonach der Bundesnachrichtendienst „100.000 Euro ausgeben will, um eine Software zu entwickeln, die Passfotos verfremdet“.

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