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Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe besucht China: Wirtschaft, Klimawandel und Menschenrechte im Fokus
Vom 30. Juni bis 9. Juli 2013 wird sich eine Delegation der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Abg. Johannes Pflug (SPD), in China aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Jens Spahn (CDU/CSU), Rita Pawelski (CDU/CSU),Ute Kumpf (SPD), Dr. Rainer Stinner (FDP), Steffen Bockhahn (DIE LINKE.) und Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegation wird mit hochrangigen Repräsentanten des Nationalen Volkskongresses, der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und mit Studierenden und Lehrenden der Parteihochschule der KP Chinas Gespräche führen. Daneben sind Gespräche mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und mit Bürgerrechtsanwälten geplant. Zudem stehen Treffen mit den deutschen politischen Stiftungen und deutschen Kulturmittlerorganisationen auf dem Programm. Neben Peking wird die Delegation Yichang, die Drei-Schluchten Talsperre und Chongqing besuchen. In Chongqing wird die Delegation mit Bürgerrechtsanwälten und Menschen, die von Zwangsumsiedlung wegen des Baus der Talsperre betroffen sind, sprechen.
Die wesentlichen Themen der Delegationsreise sind die ökonomische Lage des Landes und die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen, die Energieversorgung und der Kampf gegen den Klimawandel, die Situation der Menschrechte und die Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen sowie das Ziel der Schaffung oder des Ausbaus von Systemen sozialer Sicherung in China.
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