Plenarsitzungen

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106. Sitzung vom 21.05.2015
Schmidt (Aachen), Ulla, Bundestagsvizepräsidentin

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Drucksache 18/4683
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Drucksache 18/4891
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 18/4968

ZP 6) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Europarechtskonforme Regelung der Industrievergünstigungen auf stromintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb begrenzen und das EEG als kosteneffizientes Instrument fortführen
Drucksachen 18/291, 18/515

Bemerkungen

Gesetzentwurf 18/4683 (BeschEmpf 18/4968 Buchstabe a Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Entschießungsantrag 18/4979 abgelehnt
Beschlussempfehlung 18/4968 Buchstabe b (Gesetzentwurf 18/4891 für erledigt erklären) angenommen
Beschlussempfehlung 18/515 (Antrag 18/291 ablehnen) angenommen