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Amtliches Protokoll
111. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Juni 2015
Tagesordnungspunkt 1
| a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) Drucksache 18/5170 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Gesundheit (f) A. f. Arbeit und Soziales A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend |
|
| b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Birgit Wöllert, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern Drucksache 18/5202 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Gesundheit (f) A. f. Recht und Verbraucherschutz A. f. Arbeit und Soziales A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss |
Tagesordnungspunkt 2
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
| Fragestunde Drucksache 18/5160 |
Die Fragen 10 sowie 13 bis 16 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 5, 8 und 9, 11 und 12 sowie 17 bis 33 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 6 und 7 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 4
| Vereinbarte Debatte 17. Juni 1953 - Für Freiheit, Recht und Einheit |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 18. Juni 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit