TTIP Auswirkungen auf das Gesundheitswesen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage- 25.06.2015

Berlin: (hib/MIK) Über mögliche Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Gesundheitswesen in Deutschland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5282) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die in den Verhandlungsdokumenten der EU zu TTIP enthaltenen Ausnahmeregelungen für Sozialversicherungssysteme auf das gesetzliche Krankenversicherungssystem in Deutschland anwendbar sind.