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Über die Frage der gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität und der Zulassung bevorzugt behandelter Spezialdienste gibt es unter Experten unterschiedliche Ansichten. Das wurde während eines Fachgespräches im Ausschuss Digitale Agenda am Mittwoch, 17. Juni, deutlich. mehr
Berlin: (hib/HAU) Ziel der von Politik, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Gewerkschaft getragenen Plattform Industrie 4.0 ist es, die deutsche Industrie beim Weg in die vierte industrielle Revolution zu begleiten. Das sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministeri... mehr
Berlin: (hib/HAU) Die Digitalisierung verändert die Industrie tiefgreifend. In dieser Einschätzung waren sich die am Mittwoch zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda geladenen Experten einig. „Die Industrie 4.0 stellt insbesondere den deutschen Mittelstand vor ungeheure Her... mehr
Die Digitalisierung verändert die Industrie tiefgreifend. In dieser Einschätzung waren sich die am Mittwoch, 6. Mai, zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda unter Vorsitz von Jens Koeppen (Foto) geladenen Experten einig. mehr
Auf einer einwöchigen Reise vom 11. bis 17. April nach Südkorea und Japan haben sich sieben Mitglieder des Ausschusses Digitale Agenda unter Leitung des Vorsitzenden Jens Koeppen (Mitte) über die Leistungsfähigkeit der asiatischen Informationstechnik informiert. mehr
Die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Cemile Giousouf (Foto), fordert in einem am Montag, 13. April, erschienen Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“, die Debatte über den Islam neu auszurichten. mehr
Das deutsche Schul- und Bildungswesen sollen verstärkt Kompetenzen im Umgang mit der digitalen Medienwelt vermitteln. Dies war der einhellige Tenor der Debatte am Donnerstag, 26. März, über einen von der Koalition eingebrachten Antrag zur „Stärkung der digitalen Bildung“. mehr
Berlin: (hib/HAU) Eine anlasslose Speicherung aller Daten wird es auch bei der innerhalb der Bundesregierung derzeit diskutierten Regelung zur Vorratsdatenspeicherung nicht geben. Das machte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Christian Lange (SPD), am Mittwoch vor dem... mehr
Das von der Regierung vorgelegte IT-Sicherheitsgesetz bringt nach Ansicht des Linke-Abgeordneten Jan Korte (Foto) weder mehr Sicherheit noch besseren Datenschutz, wie Korte im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ von Montag, 23. März,betont. mehr
Mit dem Ausschuss Digitale Agenda hat der Bundestag zum ersten Mal ein ständiges Gremium, das sich den netzpolitischen Themen widmet. "Die Digitalisierung schreitet voran, da sollten wir Vorreiter sein", sagt Jens Koeppen (links) am 6. März im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. mehr
Berlin: (hib/HAU) Ein hohes und europaweit einheitliches Datenschutzniveau kann auch für den Mittelstand sowie für Startup-Unternehmen ein Vorteil im internationalen Wettbewerb sei. Diese Ansicht vertrat die Mehrheit der am Mittwoch zu einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agen... mehr
Ein europaweit einheitliches und hohes Datenschutzniveau kann für Mittelstand und Start-up-Unternehmen ein Vorteil im internationalen Wettbewerb sei. Diese Ansicht vertrat die Mehrheit der Experten am 4. März in einem Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda. mehr
Berlin: (hib/HAU) Gemeinsam mit den Ausschuss Digitale Agenda will das Bundesinfrastrukturministerium intensiv am „digitalen Wirtschaftswunder“ arbeiten. Das machte der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), am Mittwoch als Gast im Ausschuss deutlich. Um ... mehr
Berlin: (hib/HAU) Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger muss abgeschafft werden. In dieser Forderung waren sich die am Mittwoch zu einem öffentlichen Fachgespräch im Ausschuss Digitale Agenda geladenen Experten einig. Gleichzeitig sprachen sie sich für eine Reformierung des Urheberrechts au... mehr
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage muss abgeschafft werden. In dieser Forderung waren sich die am Mittwoch, 3. Dezember, zu einem öffentlichen Fachgespräch im Ausschuss Digitale Agenda geladenen Sachverständigen einig. Auch wollten sie eine Urheberrechtsreform. mehr
13 Milliarden Euro stehen im Etat 2015 des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für Investitionen zur Verfügung, unterstrich Minister Dobrindt am Freitag, 28. November, in der zweiten Lesung des Haushalts, der Ausgaben von 23,28 Milliarden Euro vorsieht. mehr
Über den Etat 2015 des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur stimmt der Bundestag am Freitag, 28. November, im Anschluss an die zweite Lesung ab. Der Haushaltsausschuss hat den Etat gegenüber der Regierungsvorlage um knapp 150 Millionen Euro aufgestockt. mehr
Berlin: (hib/HAU) Für die Akzeptanz von E-Health und der Telematik im Gesundheitswesen sind Datenschutz und Datensicherheit unabdingbare Voraussetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwoch geladenen Experten einig. Weit... mehr
Für die Akzeptanz von E-Health und der Telematik im Gesundheitswesen sind Datenschutz und Datensicherheit unabdingbare Voraussetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am 12. November einig. mehr