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In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wird der 2. Untersuchungsausschuss am Mittwoch, 1. Juli 2015, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zu seiner Rolle in der Edathy-Affäre befragen. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal E 400 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Oppermanns Vernehmung war am 18. Juni zu vorgerückter Stunde unterbrochen worden. Nachdem der Ausschuss bereits elf Stunden lang drei Zeugen befragt hatte, hatte er beschlossen, Oppermann zwar noch Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, sich dann aber nach einer Befragungsrunde zu vertagen.
Oppermann hatte früh Kenntnis von dem Kinderporno-Verdacht gegen Edathy bekommen. Wie genau und in welchem zeitlichen Ablauf die Information an ihn gelangte und was er in der Folge unternahm, dazu sehen Mitglieder des Untersuchungsausschusses noch nicht alle Fragen hinreichend beantwortet. Zudem steht der Vorwurf des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy im Raum, Oppermann habe seinen Fraktionskollegen Michael Hartmann auf ihn angesetzt, um ihn zum Mandatsverzicht zu bewegen.
In der letzten Sitzung gab Oppermann eine Erklärung ab, in der er zu all den bisher aufgetauchten Fragen und Vorwürfen Stellung nahm. Danach fragte die Ausschussvorsitzende Dr. Eva Högl (SPD) noch einmal Punkt für Punkt die einzelnen Begebenheiten ab, bei denen Oppermann im Zusammenhang mit dem Fall Edathy eine Rolle gespielt hat oder haben könnte.
In der anschließenden Befragungsrunde machte nur die CDU/CSU-Fraktion von ihrem Zeitkontingent Gebrauch. Die Vertreter der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, Frank Tempel und Irene Mihalic, verzichteten, da ihnen die zustehenden acht Minuten nicht ausreichend für eine sinnvolle Befragung erschienen und sie lieber im Zusammenhang in der nächsten Sitzung fragen wollten. Auch das Angebot des SPD-Abgeordneten Uli Grötsch, der nur eine Frage stellte und das verbliebene Zeitkontingent der Opposition abtreten wollte, lehnten sie dankend ab.
Nach dann insgesamt 13 Stunden Sitzung vertagte sich der Ausschuss auf den zusätzlich anberaumten Termin in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Sofern nicht überraschend noch weitere Zeugen benannt werden, wird der 2. Untersuchungsausschuss dann im Herbst die erhaltenen Zeugenaussagen und Dokumente bewerten. Geplant ist, die Arbeit mit einer Plenardebatte im Dezember abzuschließen. (pst/23.06.2015)
Zeit: Mittwoch, 1. Juli 2015, 11 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400