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Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

14.08.2015 - Ausbau der Autobahn 7 nach Hamburg

Berlin: (hib/HLE) Nach dem Ausbau der Autobahn 7 zwischen Bordesholm und Hamburg im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5738). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie lang die auszubauende Strecke ist und vi... mehr 

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12.08.2015 - Neue Autos schneller und schwerer

Berlin: (hib/HLE) Neufahrzeuge in Deutschland sind in den vergangenen zehn Jahren schneller und schwerer geworden. Auch die Motorleistung ist gestiegen, während der Hubraum kleiner geworden ist, geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/5656) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/D... mehr 

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12.08.2015 - Pilotprojekt Autobahn nach Berlin

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/5736) nach Ausbau und Betrieb eines Streckenabschnittes der Autobahn 10/Autobahn 24 zwischen der Anschlussstelle Neuruppin und dem Dreieck Pankow. Das Autobahnteilstück soll im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Pa... mehr 

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12.08.2015 - Infrastrukturbericht wird 2015 vorgelegt

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will einen Bericht über die Verkehrsinfrastruktur im vierten Quartal dieses Jahres vorlegen. Dies kündigt sie in ihrer Antwort (18/5657) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5485) an. Die Vorlage eines Verkehrsinfrastrukturberichts war bereits i... mehr 

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10.08.2015 - Breitbandversorgung in Sachsen

Berlin: (hib/MIK) Über den Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5696) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Haushalte in Deutschland und in Sachsen über einen Internetanschluss von mi... mehr 

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10.08.2015 - 4,46 Milliarden Euro Mauteinnahmen

Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2014 betrugen die Einnahmen aus der streckenbezogenen Lkw-Maut insgesamt 4,46 Milliarden Euro. Dies geht aus dem Bericht zur Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) im Jahr 2014 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/5700) vorge... mehr 

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07.08.2015 - Kein Einfluss auf Reeder-Entscheidungen

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung nimmt keinen Einfluss auf betriebliche Entscheidungen von Reedern zum Einbau von Antrieben, die verflüssigtes Erdgas als Treibstoff nutzen. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/5640) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5497). Darü... mehr 

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07.08.2015 - Neue Mobilitätskonzepte unterstützt

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung unterstützt die Entwicklung neuer Lösungen für andere Mobilitätskonzepte im ländlichen Raum. Dies geht aus ihrer Antwort (18/5644) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5506) hervor. So habe die Bundesregierung mit der Anfang des Jahr... mehr 

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07.08.2015 - Keine Angaben zum Dieselverbrauch

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann keine Angaben darüber machen, wie hoch der jährliche Dieselverbrauch beim heutigen Fahrplan auf der Bahnstrecke Ulm-Friedrichshafen-Lindau ist und welche Kosten für den Treibstoff in den Jahren 2000 bis 2014 anfielen. Dies geht aus ihrer Antwort (18/5642... mehr 

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07.08.2015 - Keine Daten zu barrierefreien Bahnhöfen

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen keine Daten über barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland vor. Dies geht aus ihrer Antwort (18/5652) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5513) hervor. Barrierefreie Bahnhöfe lägen in der unternehmerischen Verantwortung der DB St... mehr 

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07.08.2015 - Kostensteigerungen bei Ortsumgehungen

Berlin: (hib/MIK) Die Kostensteigerungen beim Bau der Ortsumgehung Waake und die Kostenberechnung der Ortsumgehung Mackenrode in Niedersachsen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5693). Die Bundesregierung soll mitteilen, von welchen aktualisierten Gesamtkosten... mehr 

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07.08.2015 - Über Investitionen selbst entscheiden

Berlin: (hib/MIK) Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes können "weitgehend" selbständig über ihre Investitionen im Bestandsnetz entscheiden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5643) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5505) zur "Umsetzung ... mehr 

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06.08.2015 - Über Münchener Flughafen informieren

Berlin: (hib/MIK) Das Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn am Flughafen München ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5677). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie hoch die Anzahl an Flugbewegungen auf innerdeutschen und grenzüberschreitenden Flüge... mehr 

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06.08.2015 - Nutzung von autonomen Autos

Berlin: (hib/MIK) Über die Weiterentwicklung gesetzlicher Vorgaben zur Nutzung autonomer Autos will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5660) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Eckpunkte die Strategie "AF 2020" hat und wie der Zeitplan für die Um... mehr 

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05.08.2015 - Über A 100 informieren

Berlin: (hib/MIK) Der Bau der Berliner Stadtautobahn A 100 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5670). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sich der 17. Bauabschnitt der A 100 "im Bau" befindet und ob sie bei der Realisierung des 17. Bauabschnitts... mehr 

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05.08.2015 - Straßenschäden durch Hitze

Berlin: (hib/MIK) Über Straßenschäden durch Hitze will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5666) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, in wie vielen Fällen in den Jahren 2013 bis heute hitzebedingte Schäden an Bundesautobahnen aufgetreten ... mehr 

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05.08.2015 - Luftverkehrsabkommen mit Norwegen

Berlin: (hib/MIK) Island und Norwegen sollen Luftverkehrsabkommen beitreten können. Deshalb hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zu dem Luftverkehrsabkommen vom 16. und 21. Juni 2011 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika als erster Partei, der Europäischen Union und ihren Mitgliedss... mehr 

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04.08.2015 - Keine Zahlen zu Personenaufkommen

Berlin: (hib/MIK) Über die Entwicklung beim Personenaufkommen an Bahnhöfen in den nächsten zehn Jahren in westdeutschen Ballungszentren im allgemeinen und am Stuttgarter Hauptbahnhof im speziellen liegen der Bundesregierung keine Zahlen vor. Dies geht aus ihrer Antwort (18/5629) auf eine Kleine A... mehr 

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31.07.2015 - Brandschutz bei Stuttgart 21

Berlin: (hib/MIK) Der Brandschutz beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5568). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Schlussfolgerungen sie daraus zieht, dass das Brandschutzkonzept des größten deutschen Bauprojekts möglich... mehr 

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31.07.2015 - Rettungskonzepte erfolgreich umgesetzt

Berlin: (hib/MIK) Bei der Havarie des Frachters Purple Beach in der deutschen Nordsee sind die Fachkonzepte des Havariekommandos zur Bewältigung der Einsatzlage in "bewährter Form" umgesetzt worden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5573) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion ... mehr 

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