Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Über den Geldabfluss bei Verkehrsprojekten bis zum jeweiligen Jahresende will sich die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6231) informieren. Die Bundesregierung soll mitteilen, in welcher Höhe Mittel in den Jahren 2012, 2013, 2014 und 2015 nicht ausgege... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Ausbau der Breitbandversorgung im Saarland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6242) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Haushalte in diesem Bundesland einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkei... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Schnellladestationen an Raststätten will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6143) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie hoch die Kosten sind, die der Bund trägt und wie hoch sie die Kosten schätzt, die Tank & Rast entst... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt und vier von fünf Abteilungsleitern dieser Behörde haben ihren Dienstort am Sitz der Generaldirektion in Bonn. Bei einem Abteilungsleiter sei aus persönlichen Gründen bis 2017 von einer Verlagerung des Dienstsitzes... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der "Volkswagen-Skandal" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6217). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, seit wann sie Kenntnisse von dem in der USA eingeleiteten Ermittlungsverfahren hatte und ob ihr bekannt war, dass in Amerika a... mehr 

Berlin: (hib/MIK) In den vergangenen zehn Jahren wurden auf Bundesfernstraßen insgesamt 7.653 Wildunfälle registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6075) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5943) hervor. Davon gab es bei 6.370 Unfällen Personenschaden und bei 1.... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Es steht bisher kein konkreter Termin für den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für die Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen fest. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6097) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Für Investitionen in das bestehende Schienennetz stehen den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU) auf Grundlage der zum Jahresanfang 2015 abgeschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) bis 2019 jährliche Investitionsmittel in Höhe von rund vie... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Kostensteigerungen vom Bau der Ortsumgehung Westerode in Niedersachsen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6152) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, von welchen Gesamtkosten sie bei der Ortsumgehung Wester... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Unfalluntersuchung und Nachwirkungen der Zugentgleisungen im Jahr 2012 im Stuttgarter Hauptbahnhof sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6150). Die Bundesregierung soll in insgesamt 27 Fragen unter anderem Stellung nehmen zur Trassierung der... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Überlastete Schienenwege in Deutschland sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6149). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Strecken in den Jahren 2007 bis 2015 von der DB Netz AG als "überlastete Schienenwege" deklariert wurden... mehr 

Berlin: (hib/MIK) 2014 hat es insgesamt 25 Flüge von ausländischen Streitkräften über zivilem Gelände in Deutschland mit scharfer Munition gegeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6034) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5863) hervor. Genehmigungen für... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Zustand der Straßenbrücken in Berlin will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erneut in einer Kleinen Anfrage (18/6129) informieren. Hierbei handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache (18/5821). ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Ausbau der Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6132). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Haushalte in diesem Bundesland über einen Internetanschluss von einem Megabite/pro S... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wird voraussichtlich am Montag, 2. November, um 14 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6070) zu "unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von Pkw" durchführen... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den geplanten Bau einer festen Fehmarnbeltquerung will sich die Fraktion Die Linke in eine Kleinen Anfrage (18/6030) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie hoch derzeit die Gesamtkosten des Projekts geschätzt werden und wie hoch sich diese Kosten... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort (18/5990) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5848) einen Überblick über ihre Kontakte zu verschiedenen Interessengruppen im Verkehrs- und Baubereich. Sie weist darauf hin, dass Lücken bei der Beantwortung unter anderem da... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Für den Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen stehen in diesem Jahr 858 Millionen Euro zur Verfügung. Im kommenden Jahr sollen es 1,15 Milliarden Euro sein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5989) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5832... mehr