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Berlin: (hib/PK) Die geplante digitale Vernetzung des Gesundheitswesens wirft nach Ansicht der Fraktion Die Linke noch zahlreiche Fragen auf. Das Großprojekt elektronische Gesundheitskarte (eGK) und der Aufbau der Telematikinfrastruktur hätten bislang mehr als 1,3 Milliarden Euro verschlungen, he... mehr
Berlin: (hib/PK) Der mögliche Direktzugang zur Physiotherapie ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/6794) der Fraktion Die Linke. In vielen Ländern könnten die Patienten ohne Umweg über eine ärztliche Diagnose und Verordnung einen Physiotherapeuten konsultieren. Studien hätten gezeigt, dass dieser ... mehr
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 26. November, den Etat 2016 des Gesundheitsministeriums beschlossen. Vorgesehen sind Gesamtausgaben von rund 14,57 Milliarden Euro. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert stärkere Bemühungen im Kampf gegen HIV und AIDS. Auch mehr als 30 Jahre nach Beginn der HIV-Pandemie stelle diese Infektionskrankheit eine der großen Herausforderungen für die globale Gesundheit dar, obwohl sie vermeidbar und behandelbar... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Stigmatisierung von Menschen mit einer HIV-Infektion ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/6755) der Fraktion Die Linke. HIV-Infektionen sei inzwischen gut behandelbar. AIDS müsse nicht ausbrechen, wenn die Betroffenen rechtzeitig von ihrer Infektion erführen und die nötigen Ar... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung sieht im Wettbewerb um Wirtschaftlichkeit und Qualität ein wichtiges Instrument zur Weiterentwicklung der Versorgung im Krankenhaus. Eine hohe Effizienz führe auch keineswegs automatisch zu Qualitätseinbußen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/6736) a... mehr
Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums sieht Ausgaben von 14,57 Milliarden Euro vor. Das sind rund 2,5 Milliarden Euro mehr als 2015, die an den Gesundheitsfonds gehen. Der Etat von Minister Hermann Gröhe wird am Donnerstag, 26. November, abschließend beraten. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Identifizierung mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/6725) der Fraktion Die Linke. Ob das Foto auf der eGK tatsächlich die richtige Person abbilde, sei nicht überprüft worden. Gesundheitskarten seien schon mit Comicfiguren statt Pa... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Umsetzung der angekündigten Initiativen zur Verhinderung globaler Gesundheitskrisen ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/6702) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die internationale Seuchenbekämpfung habe im Fall der Ebola-Epidemie versagt. Der Kampf gegen die Krankheit sei zu... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit den Wirkungen des Wettbewerbs in Krankenhäusern befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6537). Die Bundesregierung wolle in den Kliniken eine qualitätsorientierte Vergütung einführen. Ein marktwirtschaftliches Engagement solle also die Qualität der Le... mehr
Mit den Stimmen von Union und SPD gegen das Votum der Linken bei Enthaltung der Grünen hat der Bundestag am Freitag, 13. November, das zweite Pflegestärkungsgesetz der Bundesregierung verabschiedet. Damit wird ein neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit eingeführt. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen verlangt eine schärfere Kontrolle von Medizinprodukten für mehr Patientensicherheit. So werde seit vielen Jahren immer wieder über unzureichend geprüfte, fehlerhafte oder sogar gefälschte Implantate berichtet, heißt es in einem Antrag (18/6650)... mehr
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat das zweite Pflegestärkungsgesetz der Bundesregierung gebilligt. In der Schlussberatung am Mittwoch wurden zuvor noch 34 Änderungsanträge der Regierungsfraktionen von Union und SPD beschlossen. Der Gesetzentwurf (18/5926) soll am Freita... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der Anerkennung von Berufsqualifikationen befasst sich ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6616) zur Umsetzung einer Richtlinie der Europäischen Union. Die EU-Richlinie trat am 17. Januar 2014 in Kraft und muss bis zum 18. Januar 2016 in nationales Recht umgesetzt werde... mehr
Das zweite Pflegestärkungsgesetz steht am Freitag, 13. November, im Bundestag zur Entscheidung an. Im Mittelpunkt steht der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, mit dem festgelegt wird, wer bei bestimmten Einschränkungen welche Leistungen in Anspruch nehmen kann. mehr
Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 5. November, die umstrittene Krankenhausreform beschlossen. Das Krankenhausstrukturgesetz soll mehr Behandlungsqualität und Versorgungssicherheit bringen. mehr
Einen Tag vor der Sterbehilfedebatte hat der Bundestag einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland verabschiedet. Die Vorlage fand am Donnerstag, 5. November, eine breite Mehrheit. mehr
Berlin: (hib/PK) Die digitale Vernetzung des deutschen Gesundheitswesens wird von Experten als überfällig angesehen. Gesundheits- und Sozialexperten sowie IT-Fachleute sehen in dem sogenannten E-Health-Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/5293) eine grundsätzlich richtige Weichenstellung, jedoch... mehr
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat grünes Licht gegeben für die Gesetzentwürfe zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung sowie zur Krankenhausstrukturreform. Beide Vorlagen sollen am (morgigen) Donnerstag im Plenum abschließend beraten und verabschiedet werden. D... mehr