Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Die meisten europäischen Staaten haben einen 15 Kilometer Prüfradius bei Drehfunkfeueranlagen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6850) auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6628). Planungen hinsichtlich Änderungen dieser Prüfradien s... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts 2015 wird durch eine Steuerungsgruppe, Ad-Hoc-Arbeitsgruppen und eine Koordinierungsstelle im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur koordiniert und begleitet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6851) au... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Konsequenzen aus dem Stellwerksbrand in Mülheim (Ruhr) können erst nach Vorlage und Sichtung des offiziellen Brandgutachtens erfolgen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6824) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6626). Ein Brand... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann noch keine abschließenden Kosten für Studien und Forschungsvorhaben im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der 18. Wahlperiode nennen. Dies geht aus ihrer Antwort (18/6831) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Lin... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der "VW-Skandal" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6791). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die großen Abweichungen bei den Emissionen von Stickoxiden einerseits im Rollprüfstand andererseits im realen Fahrbetrieb erklärt und ob e... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Überprüfung der Straßenneubauvorhaben B 29 Nordostring Stuttgart und B 29 Röttingen - Nördlingen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6793). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Bauziele im Rahmen der Bewertung der Neubau... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Kennzeichnungspflicht von kleinen Drohnen und Vorratsdatenspeicherung von deren Besitzerinnen und Besitzern ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6792). Hierbei handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfra... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Havariekommando hat nach Beendigung der komplexen Schadenslage nach der Havarie des Frachter Purple Beach in der deutschen Nordsee die am Einsatz beteiligten Stellen aufgefordert, Kostenrechnungen zu erstellen. Diese sind bislang beim Havarie-Kommando noch nicht alle eingega... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Informationen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem VW-Fall wurden mit der Europäischen Kommission, den Regierungsvertretern der anderen Mitgliedsstaaten und den europäischen Typgenehmigungsbehörden ausgetauscht. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6731)... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Bedeutung und Förderung des Fußverkehrs will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6738) informieren. In ihren Antworten zu insgesamt 33 Fragen soll die Bundesregierung unter anderem über ihre Ziele und Aktivitäten in diesem Bereich sowie ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Vegetationskontrolle und -pflege entlang von Schienenstrecken ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6739). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie häufig in den letzten fünf Jahren Schienenstrecken durch das Eisenbahnbundesamt wegen... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das laufende Planfeststellungsverfahren im Planfeststellungsabschnitt 1 zum Ausbau der Bahnstrecke 1522 im Stadtgebiet von Oldenburg muss noch abgeschlossen werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6709) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6509) h... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das von Nordrhein-Westfalen nicht angemeldete Straßenbauprojekt "B 56-Südtangente Bonn" wird derzeit einer Kosten-Nutzen-Analyse sowie einer verkehrlichen, städtebaulichen, Raumwirksamkeits- und Umweltbewertung unterzogen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6654) ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts 2015 will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6703) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Vorhaben aus dem bisherigen Nationalen Hafenkonzept inzwischen abgeschlossen... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Für die am 20. Juli 2015 zum Bau freigegebenen Vorhaben werden im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 keine gesamtwirtschaftliche Bewertung und keine Beurteilung hinsichtlich netzkonzeptioneller, raumordnerischer, städtebaulicher und naturschutzfachlicher Asp... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über mögliche Störungen von Drehfunkfeueranlagen durch Windkraftanlagen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6628) informieren. Nach Angaben der Abgeordneten werde die Neuerrichtung von Windenergieanlagen in vielen Teilen Deutschlands mit der... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Ausbau der Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6627). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NRW) einen Internetanschluss mit mindestens ein M... mehr