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Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Neubewertung des Schachts Konrad. Der genehmigte Endlagerstandort für schwach- und mittelradioaktiven Abfall soll laut einem Grünen-Antrag (18/6773) hinsichtlich der Frage überprüft werden, ob der Standort auch nach aktuellem "Stan... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Sicherung von Zwischenlagern für hochradioaktiven Atommüll ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6795). Konkret beziehen sich die Linken-Abgeordneten auf Medienberichte über das Zwischenlager in Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern). Demnach soll der dort... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Rückführung von 26 Castor-Behältern aus Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6841). Die Linken-Abgeordneten interessieren sich außer für die Kosten der Lagerung des Atommülls und deren Träger vor alle... mehr
Berlin: (hib/SCR) Mit der Zukunft des EU-weiten Emissionshandels (EHS) haben sich am Mittwochmorgen die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beschäftigt. Anlass war ein Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommission. Mit der Überarbeitung der schon bestehenden Ri... mehr
Berlin: (hib/SCR) Das "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (18/6763) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5489). Die Fragesteller hatten sich nach der Umsetzung der im Programm vorgesehenen Maßnahmen erkundigt. Laut Antwort d... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung sieht sich bei der Umsetzung des "Aktionsprogrammes Klimaschutz 2020" auf einem guten Weg. Für "nahezu alle" darin aufgeführten Maßnahmen sei die Umsetzungsplanung bereits "weit fortgeschritten". Einige Maßnahmen seien bereits vollständig umgesetzt worden. Di... mehr
Die Regierungskoalition sieht sich beim nationalen Klimaschutz auf einem guten Weg, die Opposition hingegen erheblichen Nachbesserungsbedarf. Hintergrund der Debatte am Donnerstag, 3. Dezember, war das „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“. mehr
Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag, 3. Dezember, auf Grundlage einer Großen Anfrage der Grünen mit den nationalen Anstrengungen zum Klimaschutz. Hintergrund ist das im vergangenen Jahr beschlossene „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“. mehr
Berlin: (hib/SCR) Die nationalen Klimaziele sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (18/6751) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6501). Die Fragesteller wollten unter anderem Auskunft über die konkreten Einsparziele im Bereich Energieeffizienz, die das Kabine... mehr
Die Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle sollten zum Teil überarbeitet und konkretisiert werden, wie Experten in einer Anhörung der Endlagerkommission am Donnerstag, 19. November, empfahlen. mehr
Das Bundesministerium für Umwelt, Bau, Naturschutz und Reaktorsicherheit soll 2016 knapp 4,54 Milliarden Euro ausgeben können. Damit liegt der Haushaltsansatz für 2016, der am 24. November abschließend beraten wird, deutlich über dem Regierungsentwurf. mehr
Während die Grünen Nachholbedarf beim Umweltschutz sehen, macht sich Ministerin Barbara Hendricks für ein Abkommen bei der Klimakonferenz in Paris stark. Den Umwelt- und Bauetat 2016 nahm der Bundestag am Dienstag, 24. November, mit Koalitionsmehrheit an. mehr
Vom 30. November an will sich die Staatengemeinschaft in Paris über einen Nachfolger für das Klimaabkommen von Kyoto verständigen, um den Klimawandel zu bekämpfen. Am Donnerstag, 12. November, beschäftigte das Thema auch den Bundestag. mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Grünen fordern im Vorfeld der UN-Klimakonferenz in Paris mehr Anstrengungen beim nationalen und internationalen Klimaschutz. In einem Antrag (18/6648) verlangen die Grünen-Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem, sich bei der Konferenz dafür einzusetzen, dass die ... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Zahl der Wohngeldempfänger ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Erhielten 2010 knapp über eine Million Haushalte Wohngeldzuschüsse, waren es Ende 2013 rund 665.000. Dies geht aus einer Unterrichtung des Bundesregierung (18/6540) über den Wohngeld- und Mietenberic... mehr
Berlin: (hib/SCR) Das von der Bundesregierung beschlossene "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6501). Die Fragesteller interessieren sich unter anderem für die Folgen des VW-Abgasskandales. So wollen sie von der Bundesregi... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung soll sich bei der UN-Klimakonferenz in Paris vom 30. November bis 11. Dezember für ein "ehrgeiziges Abkommen" einsetzen. Das fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag (178/6642), der am Donnerstag im Plenum beraten wird. Forderung darin... mehr
Berlin: (hib/HAU) Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) spricht sich für die Erarbeitung einer nationalen Stickstoffstrategie aus. Das geht aus einem Sondergutachten des Sachverständigenrates (18/4040) hervor, das die SRU-Vertreterin Karin Holm-Müller am Mittwoch vor dem Umweltausschuss ... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Rolle der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Asylberechtigten hat am Mittwochmorgen die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beschäftigt. Ein Vertreter der Bima berichtete, dass auf... mehr
