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Im Bundestag notiert: Flughafen Zürich
Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 11.07.2013
Berlin: (hib/MIK) Über den Staatsvertrag mit der Schweiz zum Flughafen Zürich will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/14330) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus der Zustimmung des Schweizer Nationalrats zum Staatsvertrag sieht und wann sie plant, den Staatsvertrag dem Deutschen Bundestag zur Ratifizierung vorzulegen. Außerdem soll sie mitteilen, mit welchen Folgen sie bei einem Scheitern des Vertrages im Deutschen Bundestag rechnet.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein