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Inhaltefiltrierung bei Arbeitsplatzrechnern
Inneres/Kleine Anfrage - 19.03.2014
Berlin: (hib/STO) „Inhaltefiltrierung bei Arbeitsplatzrechnern in Bundeseinrichtungen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/747). Wie die Abgeordneten darin ausführen, wurde am 2. Februar 2014 auf dem Videoportal „Youtube“ ein „Mitschnitt eines Telefonates zwischen der US-amerikanischen Assistant Secretary of State, Victoria Nuland, und dem US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt, veröffentlicht, in dessen Verlauf die Äußerung ,and, you know, Fuck the EU‘ fiel“. Weiter schreibt die Fraktion, nach einer Meldung des Magazins „Der Spiegel“ werde „der Zugang zu diesen Nachrichtentexten an Arbeitsplatzrechnern in Bundeseinrichtungen gesperrt, weil sie das Wort ,Fuck‘ enthielten und als pornografischer Text eingestuft würden“. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob der Bericht des „Spiegel“ zutrifft, wonach „der Zugang zu journalistischen Texten über die Causa ,Fuck the EU‘ von Dienstrechnern in Bundeseinrichtungen erschwert oder verhindert wurde“?
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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