Berlin: (hib/STO) Der Konflikt in Syrien und die Teilnahme einer „nicht unerheblichen Anzahl deutscher Staatsangehöriger beziehungsweise von aus Deutschland stammenden Personen“ ist nach Angaben der Bundesregierung „grundsätzlich geeignet, die Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland zu beeinflussen“. Dabei gehen die Bundessicherheitsbehörden bereits seit geraumer Zeit davon aus, „dass von aus Jihad-Schauplätzen zurückkehrenden Islamisten eine hohe abstrakte Gefährdung ausgeht, die sich unterschiedlich manifestieren kann“, berichtet die Regierung in ihrer Antwort (18/1171) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/958). Einerseits hätten diese Personen Kampferfahrung im gewaltsamen Jihad gesammelt und möglicherweise darüber hinausgehende Ausbildungen etwa im Umgang mit Sprengstoff erhalten sowie in Teilen einen nicht unerheblichen Radikalisierungs- oder Traumatisierungsprozess durchlaufen. Andererseits erhöhe ihr Engagement vor Ort das eigene Ansehen in der heimischen islamistischen Szene, wodurch nach der Rückkehr eine einfachere und zielgerichtete Indoktrinierung und Rekrutierung weiterer Personen stattfinden könne. „Sachverhalte aus der Vergangenheit“ belegen zudem, dass derartig ausgebildete Personen „befähigt und willens sind, Anschläge im In- und Ausland durchzuführen“. Es müsse daher zumindest mit einkalkuliert werden, dass dieser Personenkreis je nach Motivation bei seiner Rückkehr nach Deutschland auch Anschläge gegen deutsche Interessen und Einrichtungen in Betracht zieht. Den Bundesicherheitsbehörden lägen „derzeit keine tatsächlichen Anhaltspunkte für konkret geplante gewalttätige Bestrebungen von in die Bundesrepublik Deutschland zurückgekehrten Jihadisten“ vor, heißt es in der Vorlage weiter.

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