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Todesopfer unter Flüchlingen in die EU
Inneres/Antwort - 02.04.2014
Berlin: (hib/STO) Um „Todesopfer unter Flüchtlingen“ in die Europäische Union geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/927) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/743). Darin äußert sich die Bundesregierung „tief betroffen“ angesichts der „schrecklichen Unglücke z. B. vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa, bei denen zahlreiche Flüchtlinge zu Schaden gekommen sind oder gar ihr Leben verloren haben“. Es müssten daher auch zukünftig alle verfügbaren Mittel genutzt werden, um derartige Risiken zu minimieren.
Die mit Migration und Flucht verbundenen Herausforderungen seien allerdings gewaltig und hätten sehr vielschichtige Dimensionen, heißt es in der Vorlage weiter. Kein Land der EU könne sie allein meistern. Deshalb stimme sie sich in der Flüchtlings- und Migrationspolitik eng mit den anderen Mitgliedstaaten der EU ab, schreibt die Regierung weiter.
Zugleich verurteilt sie das Handeln von Schleuserbanden. Schleusungen erfolgten „teilweise unter menschenunwürdigen und -verachtenden sowie lebensbedrohlichen Bedingungen“. Dabei nutzten Schleuser aus reinem Profitstreben und zur Gewinnmaximierung oft bewusst die Notlage von Personen in ihren Heimatländern aus.
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