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Keine neuen Daten über Stuttgart 21
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 15.05.2014
Berlin: (hib/MIK) Zu den Auswirkungen eventueller zukünftiger Planungsänderungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 kann die Bundesregierung vor dem Hintergrund fehlender Daten keine Aussage machen. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/1241) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1139) zu den Kosten von Stuttgart 21.
Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort zudem darauf hin, dass Stuttgart 21 ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG ist. Das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und die Flughafen Stuttgart GmbH würden sich als Aufgabenträger an der Finanzierung beteiligen. „Der Bund übernimmt mit einem Festbetrag in Höhe von 563,8 Millionen Euro für das Projekt Stuttgart 21 den Anteil, der für die Einbindung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm in den Knoten Stuttgart auch ohne Verwirklichung von Stuttgart 21 erforderlich gewesen wäre“, heißt es in der Antwort.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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