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Grüne fragen zu Quecksilber-Gefahren
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage - 01.07.2014
Berlin: (hib/JOH) Die nationale Umsetzung der so genannten Minamata-Konvention zu Quecksilber ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/1905) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob, und wenn ja, wann die Bundesregierung dem Bundestag eine Vorlage zur Ratifizierung der Konvention vorlegen wolle und inwieweit sie eine Regelung auf Ebene der Europäischen Union bevorzuge.
Die Minamata-Konvention zu Quecksilber haben am 10. Oktober 2013 97 Staaten unterschrieben. Darin verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten zur Reduktion von Quecksilberemissionen, etwa aus Produkten, die Quecksilberanteile haben, oder Herstellungsprozessen, in denen Quecksilber oder Quecksilberprodukte benutzt werden.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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